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V3454 Anlage A - III-O12 - 5 Ä-20122011

                                    
                                        Anlage

5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III / O 12

A

- Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung
- Plankonzeption

Stadt Bielefeld
Stadtbezirk Heepen
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III / O 12
„Dingerdisser Straße – Neue Gewerbegebiete entlang der A 2“

- Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung –
- Plankonzeption -

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G

mbH, Bielefeld
Bauamt, 600.51

A3

Inhaltsübersicht

1.

Allgemeines

3

2.

Vorliegende Planungen

3

3.

Lage im Stadtgebiet und örtliche Situation

5

4.

Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung

9

4.1

Belange des Gewerbes

9

4.2

Belange des Verkehrs

9

4.3

Belange von Freizeit und Erholung

9

4.4

Belange der Umwelt

10

4.4.1

Umweltprüfung

10

4.4.2

Naturschutz und Landschaftspflege

10

4.4.3

Altlasten

10

4.4.4

Immissionsschutz

11

4.4.5

Grundwasserschutz / Schutz der Oberflächengewässer

12

4.5

Belange der Ver- und Entsorgung

12

4.6

Belange des Denkmalschutzes

12

5.

Flächenbilanz

12

6.

Bodenordnung

12

7.

Kostenschätzung

14

8.

Plankonzeption

15

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1.

Allgemeines
Gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom
23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22.07.2011
(BGBl. I S. 1509) soll der Bebauungsplan Nr. III / O 12 für das Gebiet südlich der
Bechterdisser Straße und östlich des Ostrings im Stadtbezirk Heepen im Rahmen der 5.
Änderung geändert werden.

2.

Vorliegende Planungen
Flächennutzungsplan
Im wirksamen Flächennutzungsplan sind die zu ändernden Bereiche derzeit als gewerbliche
Baufläche sowie in Teilen als Grünfläche mit der Zweckbestimmung „Parkanlage“ und
„Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und
Landschaft“ dargestellt. Trotz der geringfügigen Abweichung wird die geplante Nutzung als
aus dem FNP entwickelte Nutzung angesehen.

Abb. 1:

Auszug aus dem wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Bielefeld mit Abgrenzung des Änderungsbereiches

des B-Planes

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Bebauungsplan
Das Plangebiet liegt innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr.
III / O 12, der in seiner Ursprungsfassung seit 1995 rechtsverbindlich ist. Der Bebauungsplan
setzt für das Plangebiet größtenteils Mischgebiet (MI) gemäß § 6 BauNVO sowie im Süden
öffentliche Grünfläche mit der Zweckbestimmung Parkanlage und im Westen eine private
Grünfläche fest. Für einen kleinen Bereich an der südöstlichen Ecke Gewerbegebiet (GE) ist
gemäß § 8 BauNVO festgesetzt. Die als Grünflächen festgesetzten Teilflächen sind zusätzlich
gemäß § 9 (1) Nr. 20 BauGB als Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur
Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft festgesetzt.

Abb. 2:

Auszug aus dem rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. III / O 12 der Stadt Bielefeld mit Abgrenzung des

Änderungsbereiches des B-Planes

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Landschaftsplan
Der Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung liegt zum Teil innerhalb der Grenzen des
räumlichen Geltungsbereiches des rechtsverbindlichen Landschaftsplanes Bielefeld, der für
die betroffenen Flächen das Entwicklungsziel 6 „Temporäre Erhaltung“ festsetzt.

Abb. 3:

Auszug aus dem rechtsverbindlichen Landschaftsplan der Stadt Bielefeld mit Abgrenzung des Änderungsbereiches

des B-Planes

3.

Lage im Stadtgebiet und örtliche Situation
Das Plangebiet liegt im nordöstlichen Gebiet der Stadt Bielefeld im Stadtteil Oldentrup.
In dem heute als Mischgebiet festgesetzten Bereich des Plangebietes befindet sich die
ehemalige Hofanlage Speckmann. Diese wurde bereits aufgegeben und die nördlichen
Teilflächen des Änderungsbereiches werden derzeit bereits als Erweiterungsflächen des im
Osten angrenzenden Gewerbebetriebes baulich genutzt. Der Betrieb verfügt über eine Zufahrt
von der Bechterdisser Straße aus. Die betriebseigenen Stellplatzanlagen befinden sich
entlang der Bechterdisser Straße und des Ostrings.

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Die übrigen Teilflächen im Süden des Gebietes werden als öffentliche Grünfläche genutzt.
Durch diese verläuft ein Fuß- und Radweg, der ausgehend von der Ludwig-Erhard-Allee in
Richtung Ostring führt. Im südöstlichen Plangebiet befindet sich eine als Gewerbegebiet
festgesetzte, aber bislang ungenutzte Teilfläche.
Das Umfeld im Osten des Plangebietes wird gewerblich genutzt. Südöstlich des
Änderungsbereiches befindet sich eine betriebsgebundene Stellplatzanlage und von Süden
grenzen Grünflächen an den Änderungsbereich an.
Entlang der Bechterdisser Straße und des Ostrings befindet sich eine begrünte Wallanlage.

Abb. 4:

Luftbild mit Abgrenzung des Änderungsbereiches des B-Planes

Weitere Einzelheiten zum Bestand ergeben sich aus dem Bestandsplan.

A9

Bestandsplan

A 10

Planzeichenerklärung

A 11

A 12

4.

Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung

4.1

Belange des Gewerbes
Mit der Änderung des Bebauungsplans wird zum einen das Ziel verfolgt, die vorhandene
gewerbliche Nutzung, die im Rahmen einer Befreiung auf den nördlichen Teilflächen des
Plangebietes entstanden ist, planungsrechtlich zu sichern. Dazu müssen die bislang als
Mischgebiet festgesetzten Flächen als Gewerbegebiet geändert werden. Dies trägt unter
anderem zum Erhalt des gewerblichen Bestandes bei. Zum anderen sollen die
planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine gewerbliche Folgenutzung auf den Flächen der
ehemaligen Hofstelle Speckmann geschaffen werden.
Für die südlichen Teilflächen besteht eine Nachfrage seitens eines bislang im Bielefelder
Stadtgebiet ansässigen Gewerbebetriebes. Dieser hat auf seinem aktuellen
Betriebsgrundstück die verfügbare Fläche ausgeschöpft und benötigt nun neue
Gewerbeflächen. Der Betrieb ist jedoch im Mischgebiet nicht genehmigungsfähig. Dem soll
durch Neuausweisung von gewerblichen Bauflächen auf den bislang als Mischgebiet
festgesetzten Flächen sowie durch die Umwandlung der öffentlichen Grünflächen zu
Gewerbegebietsflächen im Plangebiet Rechnung getragen werden.

4.2

Belange des Verkehrs
Die Erschließung des vorhandenen Gewerbebetriebes im Norden erfolgt derzeit über eine
Zufahrt von der Bechterdisser Straße. Der östlich an das Plangebiet angrenzende
Gewerbebetrieb wird über die vorhandene Stichstraße Oldermanns Hof, die von der
Ludwig-Erhard-Allee zu erreichen ist, erschlossen.
Die Straße Oldermanns Hof wird auch zur Erschließung des geplanten Gewerbebetriebes
dienen. Eine zusätzliche öffentliche Erschließung ist nicht notwendig.

4.3

Belange von Freizeit und Erholung
Der Verlust an öffentlicher Grünfläche soll teilweise durch Umwandlung der gewerblichen
Bauflächen im Süd-Osten des Plangebietes kompensiert werden.
Die bislang geplante – jedoch noch nicht ausgebaute - Fuß- und Radwegeverbindung sowie
der damit verbundene Grünzug sollen auch zukünftig planerisch gesichert werden. Dazu
werden die bislang ungenutzten südöstlich liegenden Gewerbeflächen als öffentliche
Grünfläche festgesetzt um eine ausreichende Breite für den Fuß- und Radweg zu schaffen
und die angrenzende Begrünung zu erhalten.

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4.4

Belange der Umwelt

4.4.1 Umweltprüfung
Den Belangen des Umweltschutzes und den gesetzlichen Regelungen zur Umweltprüfung
wird im Rahmen der Änderung des Bebauungsplanes Rechnung getragen. Hierzu erfolgt eine
Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB, sodass ein Umweltbericht als gesonderter Teil der
Begründung erarbeitet wird und zum Entwurfsbeschluss vorliegt.
Dazu sollen alle abwägungsrelevanten Gesichtspunkte der städtebaulichen Planung in Bezug
auf die Auswirkungen auf die Schutzgüter im weiteren Bebauungsplanverfahren ermittelt
werden, um die Auswirkungen der Planung auf die Umwelt zu beurteilen.
4.4.2 Artenschutz
Im weiteren Verfahren soll eine spezielle Artenschutzprüfung durchgeführt werden. Im
Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes ist darzulegen, ob ggf. Verbotstatbestände
gemäß § 44 BNatSchG berührt werden.
4.4.3 Naturschutz und Landschaftspflege
Gemäß § 1a des Baugesetzbuches sind Eingriffe in Natur und Landschaft auf das notwendige
Maß zu reduzieren (Minderung des Eingriffs) und die unvermeidbaren Eingriffe durch
geeignete
Maßnahmen
des
Naturschutzes
und
der
Landschaftspflege
(Kompensationsmaßnahmen) auszugleichen.
Durch die Änderung der Art der baulichen Nutzung von MI zu GE kommt es zu einer
Intensivierung der baulichen Ausnutzbarkeit von Grund und Boden und somit zu einem
Eingriff in Natur und Landschaft.
Darüber hinaus werden über den heutigen Bestand hinaus die Voraussetzungen für eine
Gewerbenutzung des Plangebietes auf Flächen ermöglicht, bei denen es sich um bereits
realisierte Ausgleichsflächen handelt. Diese Flächen sollen an anderer Stelle nachgewiesen
werden.
Gegenüber dem bislang rechtsverbindlichen Bebauungsplan wird jedoch in Teilen auch
gewerbliche Fläche als Grünfläche innerhalb des Plangebietes festgesetzt.
Im weiteren Planverfahren sind die Eingriffe in Natur und Umwelt zu quantifizieren und
detailliert festzulegen, welche Festsetzungen nach § 9 (1) BauGB geeignet sind, die zu
erwartenden Beeinträchtigungen der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes zu
kompensieren.
Ebenso ist im weiteren Verfahren festzulegen, für welche der im Plangebiet vorhandenen
Bäume eine Erhaltungsbindung gemäß § 9 (1) Nr. 25b BauGB festzusetzen ist.

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4.4.4 Altlasten
Altstandorte sind im Plangebiet derzeit nicht bekannt.
4.4.5 Immissionsschutz
Im Rahmen der Erstaufstellung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes wurden für die
gewerblichen
Bauflächen
sogenannte
immissionswirksame
flächenbezogene
Schallleistungspegel (IFSP) festgesetzt.
Im Rahmen der Änderung des Bebauungsplanes sollen die Festsetzungen zum
Immissionsschutz den tatsächlichen geplanten Nutzungen angepasst werden. Bezüglich der
Immissionsauswirkungen des geplanten Vorhabens hat es bereits eine Voruntersuchung
durch einen Schallgutachter gegeben.
Im Rahmen der Bebauungsplanänderung soll es gemäß § 1(4) Satz 1 Nr. 2 BauNVO zu einer
Gliederung des GE-Gebietes nach der Art der Betriebe und Anlagen und deren besonderen
Bedürfnissen und Eigenschaften kommen. Dazu werden die vom TÜV Nord (Schalltechnische
Untersuchung vom 14.03.2011) ermittelten Immissionswerte zu Grunde gelegt.
Die Gliederung erfolgt durch:
a)
Begrenzung der Zusatzbelastung im Bereich der geplanten Änderung unter
Berücksichtigung der vorhandenen (plangebenden) Lärmvorbelastung und
b)
ergänzend für sonstige Emissionen wie Luftschadstoffe und Gerüche gemäß
Abstandserlass NRW mit Abstandsliste.

Im Bereich der geplanten Änderung sollen nur Betriebe und Anlagen zulässig sein, deren
lärmtechnische Zusatzbelastung den an folgenden Immissionsorten jeweils zulässigen
Immissionsrichtwert von


Ritterkampstraße 9-21

tags 55 dB(A) / nachts 40 dB(A)



Bechterdisser Str 41

tags 60 dB(A) / nachts 45 dB(A)



Bechterdisser Str. 34

tags wie nachts 65 dB(A)



Oldermanns Hof 3, 6

tags wie nachts 65 dB(A)

um mindestens 6 dB(A) unterschreitet.
Im Bereich der Planänderung sind darüber hinaus bezüglich Emissionen außer
Lärmimmissionen nur Betriebe und Anlagenteile der Abstandsklassen V-VII (lfd. Nr. 81-221)
und Anlagen mit ähnlichen Emissionsverhalten zulässig.
Anlagen des nächst größeren Abstandes der Abstandsliste NRW sollen gemäß § 31 (1)
BauGB als Ausnahme zugelassen werden, wenn deren sonstige Emissionen, abgesehen von
Schallbelastungen, durch technische oder organisatorische Maßnahmen nachweislich auf den
jeweils zulässigen Störungsgrad reduziert werden können.
Betriebsgebundene Wohngebäude gem. § 8 (3) Nr. 1 BauNVO sollen auch als Ausnahme
unzulässig sein.

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4.4.6 Grundwasserschutz / Schutz der Oberflächengewässer
Das Plangebiet liegt nicht innerhalb eines
Wasserschutzgebietes der Stadt Bielefeld.

festgesetzten

oder

derzeit

geplanten

Oberflächengewässer sind im Planbereich nicht vorhanden.

4.5

Belange der Ver- und Entsorgung
Versorgung
Die Versorgung des Plangebietes mit Wasser und Elektrizität wird durch den Anschluss an
das vorhandene Leitungsnetz sichergestellt. Die erforderlichen Leitungen sind in den
angrenzenden öffentlichen Verkehrsflächen vorhanden.
Entwässerung
Die Entwässerung des Plangebietes erfolgt derzeit im Trennsystem. In den angrenzenden
Straßen sind Schmutz- und Regenwasserkanäle vorhanden.

4.6

Belange des Denkmalschutzes
Im Geltungsbereich des Bebauungsplanes sowie im unmittelbaren Umfeld befinden sich keine
Denkmäler oder Denkmalbereiche.

5.

6.

Flächenbilanz
Gewerbegebiet

ca.

2,07 ha

Grünflächen

ca.

0,4 ha

Gesamtfläche Plangebiet

ca.

2,47 ha

Bodenordnung
Bodenordnende Maßnahmen nach dem Baugesetzbuch sind nicht erforderlich.

7.

Auswirkungen auf den rechtswirksamen Landschaftsplan
Der Bebauungsplan hat Auswirkungen auf den als Satzung beschlossenen Landschaftsplan
Bielefeld-Ost. Gemäß § 29 (4) LG treten bei Aufstellung eines Bebauungsplanes mit dessen
Rechtsverbindlichkeit
widersprechende
Darstellungen
und
Festsetzungen
des
Landschaftsplanes außer Kraft. Eine solche widersprechende Festsetzung stellt die Grenze
des Geltungsbereiches des Landschaftsplanes Bielefeld-Ost sowie das Entwicklungsziel 6
„Temporäre Erhaltung“ für den Bereich des Bebauungsplangebietes dar. Die Grenze des

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Geltungsbereichs soll entsprechend § 16 Landschaftsgesetz NRW auf die Grenze zwischen
dem festgesetzten Gewerbegebiet und der öffentlichen Grünfläche zurückgenommen werden.

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8.

Kostenschätzung
Die Initiative für die Planung beruht auf einer privaten Planungsmaßnahme. Der Investor hat
sich bereit und in der Lage erklärt, die Kosten, die mit den Planungen zur Erreichung der

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bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit der Vorhaben verbunden sind einschließlich der evtl.
erforderlichen Fachgutachten, vollständig zu tragen. Der Bebauungsplan soll durch ein
Planungsbüro erarbeitet werden.
Aufgrund der vorgesehenen städtebaulichen Maßnahmen ergeben sich für die Stadt Bielefeld
nach heutigem Kenntnisstand Kosten für die Erweiterung und Anlage des öffentlichen
Grünzuges einschließlich des Fußweges. Bei der Stadt verbleiben jedoch Mehreinnahmen
durch den Verkauf der zukünftigen gewerblichen Bauflächen. Nach heutigem Kenntnisstand
sind von der Bauleitplanung keine Erschließungsmaßnahmen im öffentlichen Raum betroffen.

A 19

9.

Plankonzeption