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00-Beschlussvorlage

                                    
                                        Amt, Datum, Telefon

Drucksachen-Nr.

480 Historisches Museum, 27.08.2010, 51-6044

1357/2009-2014

Beschlussvorlage der Verwaltung
Gremium

Sitzung am

Beratung

Kulturausschuss

08.09.2010

öffentlich

Beratungsgegenstand (Bezeichnung des Tagesordnungspunktes)

Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2010/2011 für
das Historische Museum
Beschlussvorschlag:

Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bielefeld, den Doppelhaushaltsplan
2010/2011 mit den Plandaten für die Jahre 2010 bis 2014 wie folgt zu beschließen:
1. Den HSK-Maßnahmen Nr. 131 und 132 des Historischen Museums wird zugestimmt.
Die HSK-Maßnahmeblätter sind in der Anlage beigefügt.

2. Den Zielen und Kennzahlen
der Produktgruppe 11.04.10 - Historisches Museum - wird zugestimmt (Band II Seite 677 ff).

3. Dem Teilergebnisplan der
Produktgruppe 11.04.10 - Historisches Museum - (im Jahre 2010 mit ordentlichen
Erträgen in Höhe von 95.858 € und ordentlichen Aufwendungen in Höhe von
1.923.730 € und im Jahre 2011 in Abänderung des vorliegenden Haushaltsplanentwurfes mit ordentlichen Erträgen in Höhe von 111.559 € und ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 2.116.314 € (statt 2.123.314 €) wird zugestimmt.

4. Dem Teilfinanzplan A der
Produktgruppe 11.04.10 - Historisches Museum - (im Jahr 2010 mit investiven Einzahlungen in Höhe von 15.000 €, investiven Auszahlungen in Höhe von 106.614 €
und Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 0 € und im Jahr 2011 mit investiven Einzahlungen in Höhe von 65.100 €, investiven Auszahlungen in Höhe von
270.000 € und Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 0 € ) wird zugestimmt.

5. Den speziellen Bewirtschaftungsregeln der Produktgruppe 11.04.10 - Historisches Museum - für den Doppelhaushaltsplan 2010/2011 wird zugestimmt.

6. Dem Doppelstellenplan 2010/2011 für das Historische Museum wird zugestimmt.
Die Änderungen gegenüber dem Stellenplan 2009 ergeben sich aus der beigefügten Veränderungsliste.
Begründung:

Seit dem Haushaltsjahr 2009 wird der produktorientierte Haushalt der Stadt Bielefeld auf
der Basis eines doppischen Rechnungswesens nach den Regelungen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) erstellt.
Die Stadt Bielefeld hat sich entschieden, für die Jahre 2010 und 2011 einen Doppelhaushaltsplan aufzustellen. Als aktuelle Planwerte werden in diesem Doppelhaushaltsplan daher die Erträge und Aufwendungen sowie die Einzahlungen und Auszahlungen der Jahre
2010 und 2011 veranschlagt; die mittelfristige Planung umfasst die Haushaltsjahre 2012
bis 2014.
Aufgrund der hohen Fehlbeträge in der Ergebnisplanung ist die Stadt Bielefeld verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. Es wurde festgelegt, dass über Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen spätestens ab 2014 eine nachhaltige Haushaltsentlastung in Höhe von 40 Mio. € erzielt werden soll, wobei mindestens 20 Mio. € auf der Aufwandsseite eingespart werden sollen. Orientiert an den vereinbarten Vorgaben je Dezernat wurden in einem dezentralen Verfahren entsprechende Konsolidierungsmaßnahmen
durch die Dezernate erarbeitet und vom Verwaltungsvorstand am 04.08.2010 beschlossen. Die haushalterischen Wirkungen sind im Entwurf des Haushaltsplanes berücksichtigt.

Erläuterungen zur Produktgruppe 11.04.10 - Historisches Museum - (Haushaltsplan
Band II Seiten 677 - 686) :
Erläuterungen zum Teilergebnisplan :
Zeile 2 ( Zuwendungen und allgem. Umlagen):
Hierin ist ein für das integrative Aufsichtsteam des Historischen Museums sowie des Naturkundemuseums zweckgebundener Zuschuss des LWL in Höhe von jährlich 14.000 €
enthalten.
Zeile 5 (privatrechtliche Leistungsentgelte):
Hierin sind hauptsächlich Eintrittsgebühren, Führungsentgelte, Mieteinnahmen und Einnahmen aus Verkauf enthalten. Der erhöhte Ansatz für die Jahre 2011 bis 2014 ergibt
sich aus er Erhöhung der Entgelte (siehe HSK Maßnahmen 131 und 132).
Zeile 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) und Zeile 16 (Sonstige ordentliche Aufwendungen):
Hierin enthalten sind die Sachaufwendungen des Historischen Museums. Veränderungen
ergeben sich gegenüber 2009 aufgrund des geplanten Umzugs der Sammlungen aus zurzeit mehreren Außenlagern in ein Zentrallager und der damit verbundenen Kosten. Eine
Teilfläche dieses Außenlagers soll vom Naturkundemuseum mitgenutzt werden. Das Na-

turkundemuseum wird sich in 2011 mit einem anteiligen Betrag in Höhe von 7.000 € an
den Kosten beteiligen. Um diesen Betrag sind deshalb die ordentlichen Aufwendungen in
Änderung des vorliegenden Haushaltsplanentwurfes reduziert worden.

Erläuterungen zum Teilfinanzplan A – Zahlungsübersicht - :
Hierbei handelt es sich um Mittel für Restaurierungs- und Änderungsmaßnahmen in der
Dauerausstellung des Historischen Museums sowie um Mittel für die Einrichtung eines
neuen Zentrallagers für die Sammlungen des Historischen Museums und um die Hardware- und Softwarekosten für die Inventarisierung der Sammlungen.
Die Restaurierungs- und Änderungsmaßnahmen der Dauerausstellung sind erforderlich,
um die geplante Mehreinnahme des HSK aufgrund der erhöhten Eintrittsgelder zu erzielen. Sofern die Dauerausstellung nicht restauriert bzw. im Hinblick auf das Stadtjubiläum
2014 eventuell erneuert wird, ist damit zu rechnen, dass die Besucherzahlen in Anbetracht des jetzigen Eintrittspreises rückläufig sein werden.
Vor dem Umzug der Sammlungen in das neue Zentrallager ist eine Inventarisierung der
Objekte unbedingt erforderlich. Die Inventarisierung ist zudem nur im Zusammenhang mit
dem Umzug wirtschaftlich sinnvoll, da jedes Objekt begutachtet und transportiert wird.
Das neue Zentrallager benötigt zum größten Teil neue Regale, da auf einer deutlich kleineren Fläche trotz des Aussortierens beschädigter Objekte die zu lagernden Objekte
platzsparend untergebracht werden müssen. Dazu müssen Flurförderfahrzeuge angeschafft werden, um die Objekte im Lager transportieren zu können. Zudem ist ein Arbeitsplatz im neuen Lager einzurichten.

Beigeordneter

Dr. Witthaus

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