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00-Informationsvorlage

                                    
                                        Amt, Datum, Telefon

Drucksachen-Nr.

500 Amt für soziale Leistungen - Sozialamt, 10.05.2010,
51-26 16

0980/2009-2014

Informationsvorlage der Verwaltung
Gremium

Sitzung am

Beratung

Sozial- und Gesundheitsausschuss

15.06.2010

öffentlich

Beratungsgegenstand (Bezeichnung des Tagesordnungspunktes)

Umsetzung der Reformen am Arbeitsmarkt, SGB II (Grundsicherung für
Arbeitssuchende), SGB III (Arbeitsförderung), SGB XII (Sozialhilfe)
Ggf. Frühere Behandlung des Beratungsgegenstandes (Gremium, Datum, TOP, Drucksachen-Nr.)

SGA 02.02.2010, Dr.-Nr. 0050/2009-2014
Sachverhalt:

Seit Inkrafttreten des SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) und des SGB XII (Sozialhilfe) zum
01.01.2005 und der damit verbundenen teilweisen Änderung des SGB III (Arbeitsförderung) werden laufend
Daten zur Entwicklung der Fallzahlen/Bedarfsgemeinschaften und Personen erhoben.
Dem Sozial- und Gesundheitsausschuss wird regelmäßig quartalsweise analog zu den Berichten der
Arbeitplus in Bielefeld GmbH über die aktuelle Arbeitsmarktsituation und die Auswirkungen auf die
kommunalen Sozialleistungen berichtet.
Mit dieser Vorlage soll die regelmäßige Berichterstattung fortgesetzt werden.
Anmerkungen und Quellen zu den in der Anlage abgebildeten Daten
SGB XII – Sozialhilfe
Abgebildet wird die Hilfe zum Lebensunterhalt nach §§ 27 ff SGB XII (3. Kapitel) außerhalb von
Einrichtungen und die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach §§ 41 ff SGB XII (4.
Kapitel) außerhalb von Einrichtungen.
Die Daten stammen aus der Fallzahlstatistik der Stadt Bielefeld (maschinell auswertbare Daten).
SGB II – Grundsicherung für Arbeitssuchende
Die Daten werden aus den im IT-Verfahren A2LL bearbeiteten Fällen ermittelt. Abgebildet werden die
revidierten Werte. Da für den aktuellen Betrachtungsmonat zunächst nur vorläufige Daten vorliegen, werden
diese entsprechend hochgerechnet. Werte aus 2005 sind nicht enthalten, da ab 2006 die statistische
Erhebung geändert wurde.
SGB III – Arbeitsförderung
Die aktuellen Daten zum Arbeitslosengeld I sind nur geschätzt und werden ggf. noch 2 Monate rückwirkend
revidiert.
Arbeitslose bzw. Unterbeschäftigte in der Stadt Bielefeld
In der Unterbeschäftigung werden zusätzlich zu den registrierten Arbeitslosen auch die Personen erfasst,
die nicht als arbeitslos im Sinne des SGB gelten, weil sie Teilnehmer an einer Maßnahme der
Arbeitsmarktpolitik oder in einem arbeitsmarktbedingten Sonderstatus sind. Es wird unterstellt, dass ohne
den Einsatz dieser Maßnahmen die Arbeitslosigkeit entsprechend höher ausfallen würde. Auf Kreisebene
kann Kurzarbeit nicht in die Unterbeschäftigung aufgenommen werden, weil Kurzarbeiter nicht dem
Wohnort sondern nur dem Arbeitsort zugeordnet werden können.
Die abgebildeten Werte zu den Arbeitslosen und der Unterbeschäftigung werden in der Regel nicht mehr
korrigiert.
Beigeordneter

Kähler