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Bezirksvertretung Heepen

Bielefeld, Mensa des Schulzentrums Heepen Alter Postweg 33 33719 Bielefeld
27. August 2015 16:00 - 19:20

Tagesordnung

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen
Kenntnisnahme
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 17.06.2015
- einstimmig beschlossen -
Ö 3
Mitteilungen
Kenntnisnahme
Ö 4
Anfragen
Kenntnisnahme
Ö 4.1
Verkehrssicherheit auf dem Wefelshof/Ecke Stedefreunder Straße
Kenntnisnahme
Ö 4.2
Pflegezustand des Marktplatzes in Brake
Kenntnisnahme
Ö 5
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung der Bezirksvertretung Heepen Nr. 1 zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/ Hi 10/2 "Feldmühle MPB" für das Teilgebiet Dingerdisser Straße - Niedernholz - Südgrenze der Flurstücke 879 und 1552 -Ostring (L787) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) (Änderungs- und Entwurfsbeschluss)- Stadtbezirk Heepen -
- einstimmig beschlossen -
Ö 6
Anträge
Ö 6.1
Beschilderung des Radwegs A1 an der Oldentruper Str. nahe Oldentruper Bach
- einstimmig beschlossen -
Ö 6.2
Entfernung von fremdenfeindlichen Schmierereien
- einstimmig beschlossen -
Ö 6.3
Rhododendron-Bepflanzung auf dem Braker Friedhof
- einstimmig beschlossen -
Ö 6.4
Verbesserung der Beschilderung im Bereich Oldentruper Kreuz
- einstimmig beschlossen -
Ö 6.5
Erhalt der Außenstelle der Bürgerberatung in Brake
- einstimmig beschlossen -
Ö 6.6
Berichterstattung zur Versorgung von Flüchtlingskindern mit Plätzen in Kindertagesstätten und zur Beschulung von Flüchtlingskindern im Stadtbezirk Heepen
- einstimmig beschlossen -
Ö 7
115. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnen Brake-West" Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Br 37 "Grafenheider Straße-West" für das Gebiet zwischen der Engerschen Straße und der Fehmarnstraße/Grafenheider Straße (Gemarkung Brake, Flur4 und 5) - Stadtbezirk Heepen -- Beschluss über Stellungnahmen - Abschließender Beschluss zur 115. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnen Brake-West" - Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. III/Br 37 "Grafenheider Straße-West"
- mit Mehrheit beschlossen -
Ö 8
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. III/M 6 "Milse-West" Teilplan 2 für das Gebiet östlich der Heilbronner Straße und westlich der Leinenstraße gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)- Stadtbezirk Heepen -Aufstellungsbeschluss
- einstimmig beschlossen -
Ö 9
5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. III/M 6 "Milse-West" Teilplan 3 für das Gebiet (nord-)westlich der Lutter, südlich des Johannisbachs einschließlich dem Mohracker westlich der Straße Sandbrink gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) - Stadt bezirk Heepen -Aufstellungsbeschluss
- einstimmig beschlossen -
Ö 10
Festlegung von Pflegeleveln und Pflegeplänen im öffentlichen GrünBericht zum Projekt Pflegepläne - Vorstellung
- einstimmig beschlossen -
Ö 11
Verlagerung der Jugendeinrichtung HOTSPOT in die Räumlichkeiten des ehemaligen Ver-waltungsgebäudes der Tieplatzschule
- einstimmig beschlossen -
Ö 12
Verkehrsregelungen zu Parksituationen in „engen Straßen“
Kenntnisnahme
Ö 13
Benennung einer Planstraße
- einstimmig beschlossen -
Ö 14
Festlegung der Prioritäten der Tiefbaumaßnahmen 2016 und später für den Stadtbezirk Heepen
- einstimmig beschlossen -
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Kenntnisnahme
N 24
gesperrte Information