Rat der Stadt Bielefeld
Tagesordnung
- Ö
- Vor Eintritt in die Tagesordnung
- Ö 1
- Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 14.03.2019
- Ö 2
- Mitteilungen
- Ö 3
- Anfragen
- Ö 3.1
-
Konversion - Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbes
(Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 25.03.2019) - Ö 4
- Anträge
- Ö 4.1
-
Rückgabe von Kasernengrundstücken
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.03.2019) - Ö 4.2
-
Geplante Kürzung des Bundes bei der Flüchtlingshilfe
(Antrag der CDU-Fraktion vom 26.03.2019) - Ö 4.2.1
-
Geplante Kürzung des Bundes bei der Flüchtlingshilfe
(Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Ratsgruppe Bürgernähe vom 03.04.2019) - Ö 5
-
Europa-Erklärung des Rates der Stadt Bielefeld
(Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Gruppen) - Ö 6
- Änderung des Gesellschaftsvertrags der Wege durch das Land gGmbH
- Ö 7
- Benennung von Mitgliedern für die Jury "Heimat-Preis"
- Ö 8
- Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat
- Ö 9
- Wirtschaftsplan 2019/2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld
- Ö 10
- Mitgliedschaft der Stadt Bielefeld im Gemeindewaldbesitzerverband NRW
- Ö 11
- Beschlussfassung über die 12. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes vom 18. Dezember 2006
- Ö 12
- 7. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bielefeld vom 28. Februar 1996
- Ö 13
-
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H13.5 "Wohnbebauung nördlich Am Homersen" für das Gebiet nördlich der Straße Am Homersen und südöstlich der Wohnbebauung entlang der Straße Am Alten Bauhof im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Heepen -
Satzungsbeschluss - Ö 14
-
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/36.00 "Wohnquartier Grünewaldstraße" für das Gebiet südlich der Dürerstraße, westlich der Schloßhofstraße sowie östlich und nördlich der Bebauung entlang der Cranachstraße als Bebauungsplan der Innentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Dornberg -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss - Ö 15
- Stellenplan 2020 und 2021 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld sowie Erhöhung des kommunalen Stellenanteils ab 2019
- Ö 16
- Teilhabechancengesetz – Konzept zur Umsetzung in der Stadt Bielefeld
- Ö 17
- Umsetzung des Gesetzes für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz in den städtischen Kindertageseinrichtungen
- Ö 18.1
- Förderung der Tagespflege in Bielefeld
- Ö 19
- 4. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 11.05.2015
- Ö 20
- Einrichtung einer begleitenden Projektgruppe für die städtebauliche Umgestaltung des Jahnplatzes
- Ö 21
- Umbesetzungen in Gremien, in die der Rat Vertreter/Vertreterinnen entsendet
- Ö 22
- Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u .ä.)