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Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
May 15, 2019 4:15 p.m. - 7:20 p.m.

Agenda

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 44. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.03.2019
- bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -, Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 45. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.03.2019
- bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
Ö 3
Mitteilungen
Ö 3.1
Hochebenen in städtischen Kindertageseinrichtungen
Ö 3.2
Sachstand zur schulischen Versorgung von Neuzugewanderten zum 31.03.2019
Ö 3.3
Sachstand Stiftung Eikelmann
Ö 4
Anfragen
Ö 5
Anträge
Ö 5.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.05.2019 Vergabe Kitaplätze
- mit großer Mehrheit abgelehnt -
Ö 6
Projekt "Eigenständige Jugendpolitik in kommunaler Verantwortung"
Kenntnisnahme
Ö 7
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen 2020-2022
Ö 7.1
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen 2020-2022 – Stand der Stärkung und Weiterentwicklung der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen
Kenntnisnahme
Ö 7.2
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen 2020-2022 - Erste Überlegungen zur Vertragsgestaltung
Ö 7.3
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen – Anträge und Problemanzeigen der Träger der freien Wohlfahrtspflege und des Bielefelder Jugendrings
Kenntnisnahme
Ö 8
Bildung eines Integrationsbudgets
1. Lesung -
Ö 9
Übernahme der Trägerschaft für eine neue Kindertageseinrichtung in Bielefeld-Jöllenbeck
- mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -
Ö 10
4. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 11.05.2015
- einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
Ö 10.1
Änderungsantrag des JAEB zu TOP 10 "Elternbeitragssatzung"
- mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt -
Ö 10.2
Antrag der CDU vom 10.05.2019 zu Drucksache Nr. 8281/2014-2020/1
getrennte Abstimmung einzelner Punkte
Ö 11
Kommunale Finanzierung der Familienzentren
- einstimmig beschlossen -
Ö 12
Anerkennung der Kindertageseinrichtung Weltenbummler als Sprachfördereinrichtung
- einstimmig beschlossen -
Ö 13
Kostenbeteiligung DV-Verfahren LITTLE BIRD
- mit großer Mehrheit beschlossen -
Ö 13.1
Antrag der Koalition vom 13.05.2019 zu TOP 13 "Kostenbeteiligung DV-Verfahren LITTLE BIRD"
- abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -
Ö 14
Auslaufen des Bundesprogramms "KitaPlus" zum 31.12.2019
- einstimmig beschlossen -
Ö 15
Rahmenkonzept "Schulsozialarbeit in Bielefeld" 2. Lesung
keine Abstimmung
Ö 15.1
Änderungsantrag der Koalition vom 09.05.2019 zu TOP 15 "Rahmenkonzept Schulsozialarbeit in Bielefeld"
- mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 18
Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift über die 45. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.03.2019
N 24
gesperrte Information