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Bezirksvertretung Schildesche

Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Feb. 19, 2015 5 p.m. - 8:15 p.m.

Agenda

1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 15.01.2015
- einstimmig beschlossen -
3
Mitteilungen
4
Anfragen
4.1
Absenkung des Bürgersteiges/Radweges an der Fahrbahn der Westerfeldstraße, gegenüber der Siemensstraße (Anfrage der CDU-Fraktion v. 05.02.2015)
5
Anträge
5.1
Ausweisung eines 2. Behindertenparkplatzes vor der Jakob-Kaiser-Str. 3 (Antrag der SPD-Fraktion v. 06.02.2015)
- bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
5.2
Einrichtung einer Elternhaltestelle an der Straße Wickenkamp (Antrag der CDU-Fraktion v. 05.02.2015
- einstimmig beschlossen -
6
Vorstellung des neuen Vorsitzenden des Seniorenrates der Stadt Bielefeld - Herrn Wolfgang Aubke
Kenntnisnahme
7
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/25.01 "Studentenwohnen Stennerstraße" für eine Teilfläche südlich der Storchsbrede und östlich der Stennerstraße als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Schildesche -
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- einstimmig beschlossen -
8
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2015/2016
- einstimmig beschlossen -
9
Anmeldezahlen und Klassenbildungen der städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2015/16
Kenntnisnahme
10
Bericht 2015 über Infrastruktur im Bielefelder Straßenraum
Kenntnisnahme
11
Veranstaltung „ohne auto mobil 2015“
- mit großer Mehrheit abgelehnt -
12
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Bezirksbudgets 2015 für den Stadtbezirk Schildesche - 2. Lesung
- mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
21
gesperrte Information