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Stadtentwicklungsausschuss

Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Jan. 31, 2017 5 p.m. - 10:10 p.m.

Agenda

1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften der Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses
1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 08.11.2016
- einstimmig beschlossen -
1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 06.12.2016
- einstimmig beschlossen -
2
Mitteilungen
2.1
Abrechnung nach KAG
Kenntnisnahme
2.2
Änderung Straßenverkehrs-Ordnung
Kenntnisnahme
2.3
Ausbau der Sudbrackstraße zwischen Grasweg und Lange Straße
Kenntnisnahme
2.4
Sachstand zur Fortschreibung der Gewerbeflächenbedarfsprognose/-konzept Bielefeld 2035
Kenntnisnahme
2.5
Veröffentlichung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)
Kenntnisnahme
2.6
Zuwendungsantrag "Steilpass"
Kenntnisnahme
2.7
Dauerzählstelle auf Ostwestfalendamm
Kenntnisnahme
2.8
Pressemitteilung
Kenntnisnahme
2.9
Sachstand "öffentliche Toiletten"
Kenntnisnahme
3
Anfragen
4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
4.1
Wiederherstellung / Umgestaltung der Straßen im Bereich des ECE-Bauvorhabens LOOM ( Bahnhofstraße, Stresemannstraße, Karl- Eilers- Straße, Zimmerstraße )
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
4.2
Umgestaltung der Zimmerstraße zwischen Herforder Straße und Haus Nr. 23
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
4.3
Fortschreibung der Gewerbeflächenbedarfsprognose 2035/Gewerbeflächenkonzept
abgesetzt
4.3.1
TOP 4.3 Fortschreibung der Gewerbeflächenbedarfsprognose 2035/Gewerbeflächenkonzept,
Antrag CDU-Fraktion vom 06.12.2016
- mit Mehrheit abgelehnt -
4.4
Verkehrsführung und –regelung in der Straße Kesselbrink
- mit Mehrheit beschlossen -
4.5
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Ga 9.1 "Kernbereich Bethel" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB für einen Bereich zwischen Quellenhofweg, Hoffnungstaler Weg, Königsweg, Nazarethweg, Handwerkerstraße, Saronweg, Ramaweg und Maraweg
- Stadtbezirk Gadderbaum -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss
- einstimmig beschlossen -
5
Anträge
5.1
Förderung der Elektro-Mobilität durch den Einsatz von Bussen mit Elektroantrieb,
Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.11.2016
mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt
5.2
Fehlende und beschädigte Fahrbahnmarkierungen auf innerstädtischen Straßen Bielefelds,
Antrag des Seniorenrates vom 14.12.2016
- einstimmig beschlossen -
6
Dezernat 4
6.1
E-Bus-Konzept für Bielefeld Umstellung auf Elektrobusse mit Brennstoffzellentechnologie
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
6.2 Nachtrag: 24.01.
"KommunalerKlimaschutzNRW" im Operationellen Programm NRW 2014 - 2020 für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" (OP EFRE NRW) - Emissionsfreie Innenstadt
1. Lesung -
6.2.1
Antrag zu TOP 6.2
der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten vom 31.01.2017
1. Lesung -
7
Klimaquartier Sennestadt als Laborraum für innovative Technologien und Verfahren zum Klimaschutz
abgesetzt
8
Lärmsanierungsmaßnahmen in Bielefeld an Schienenwegen des Bundes
Kenntnisnahme
9
Umbenennung der Kaselowskystraße
- einstimmig beschlossen -
10
Umbau des Bhf. Brackwede und Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes
- bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
10.1
Antrag zu TOP 10
der FDP vom 31.10.2017
- einstimmig abgelehnt -
11
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Sudbrackstraße von Apfelstraße bis Lange Straße
- einstimmig beschlossen -
12
Gesamtbericht 2015 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 der Stadt Bielefeld
- einstimmig beschlossen -
13
Bericht zu der Beratung der Unfallkommission 2016-II
Kenntnisnahme
14
Radverkehrssituation auf der Stapenhorststraße (zwischen Ostwestfalendamm und Melanchthonstraße)
Kenntnisnahme
15
Sachstand ÖPNV-Bedarfsplan NRW
Kenntnisnahme
16
leer
16.1
Einführung der neuen Buslinie 23 Jahnplatz – Lenkwerk – Petristraße – Radrennbahn
- einstimmig beschlossen -
16.2
Information zum Vorhaben Umbau Voltmannstraße
mündlicher Bericht
Kenntnisnahme
17
Bewilligungsergebnis Wohnungsbauförderung 2016
Kenntnisnahme
18
Sachstand Umbau Innenstadt
mündlicher Bericht
Kenntnisnahme
19
Unterbringung Flüchtlinge und Schaffung von Wohnraum
mündlicher Bericht
20
Bauleitpläne Brackwede
21
Bauleitpläne Dornberg
21.1
Erst- und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/G 15 "Wohngebiet Fürfeld" für das Gebiet südöstlich der Großdornberger Straße und nördlich der Wertherstraße gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Stadtbezirk Dornberg -
Entwurfsbeschluss
abgesetzt
22
Bauleitpläne Gadderbaum
23
Bauleitpläne Heepen
23.1
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. III/O7 "Großes Feld" für eine Teilfläche östlich der Lüneburger Straße und westlich der Hillegosser Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Heepen -
Aufstellungsbeschluss/Beschluss zur Bebauungsplanänderung
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- einstimmig beschlossen -
23.2
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/O13 "Nördlich und südlich der Bechterdisser Straße - neue Gewerbegebiete westlich der A 2 "im Gebiet nördlich der Bechterdisser Straße und östlich des Ostrings (L787 n) (Teilplan1)" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
- bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
24
Bauleitpläne Jöllenbeck
24.1
Erst- und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J37 "Wohnen am Mondsteinweg Ecke Malachitstraße" für das Gebiet westlich sowie östlich der Straße "Mondsteinweg", südlich der Straße "Malachitstraße" und nördlich der Straße "Telgenbrink" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffenticher Belange
- einstimmig beschlossen -
25
Bauleitpläne Mitte
26
Bauleitpläne Schildesche
26.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/58.00 "Wohnen an der Geschwister-Scholl-Straße" für einen Teilbereich südwestlich der Straße Am Brodhagen/südöstlich der Voltmannstraße/nordöstlich der Schneiderstraße im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Schildesche -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange
- einstimmig beschlossen -
26.2
Erstaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. II/2/61.0 "Alten- und Pflegeheim Meierfeld" für das Gebiet südlich des Meierfeldes, westlich der Beckhausstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch
(BauGB)
- Stadtbezirk Schildesche -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange
- einstimmig beschlossen -
27
Bauleitpläne Senne
28
Bauleitpläne Sennestadt
29
Bauleitpläne Stieghorst
29.1
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/4/17.01 "Mischgebiet Lipper Hellweg westlich der Osningstraße" für einen Teilbereich südlich der Detmolder Straße, westlich der Osningstraße, nördlich der Lonnerbachstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Stieghorst -
Entwurfsbeschluss
- einstimmig beschlossen -
41
gesperrte Information