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Finanz- und Personalausschuss

Bielefeld, Concarneau-Raum (Neues Rathaus)
6. Dezember 2016 16:00 - 16:35

Tagesordnung

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 24. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 08.11.2016
- einstimmig beschlossen -
Ö 2
Mitteilungen
Ö 3
Anfragen
Ö 3.1
Schuldenstand der Stadt Bielefeld - Anfrage der BfB-Fraktion
Kenntnisnahme
Ö 4
Beteiligungsbericht 2015 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld
Kenntnisnahme
Ö 5
Entwurf Gesamtabschluss 2014 der Stadt Bielefeld
- einstimmig beschlossen -
Ö 6
Aktueller Umsetzungsstand des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes
Kenntnisnahme
Ö 7
9. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001
- einstimmig beschlossen -
Ö 8
Haushaltsplan 2017 für die Produktgruppe 11.01.18 - Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/ Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1
vertagt
Ö 9
Haushaltsplan 2017 für die Produktgruppe 11.01.26 - Betrieblicher Gesundheitsschutz
vertagt
Ö 10
Haushalts- und Stellenplanentwurf 2017 Beschäftigtenvertretung
vertagt
Ö 11
Haushalts- und Stellenplanentwurf 2017 Schwerbehindertenvertretung
vertagt
Ö 12
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2017 - Amt für Personal, Organisation und Zentrale Leistungen
vertagt
Ö 13
Haushaltsplan 2017 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss- und 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen und Beteiligungen
vertagt
Ö 14
30. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben vom 18.12.1987
- einstimmig beschlossen -
Ö 15
6. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bielefeld vom 28. Feb. 1996
- einstimmig beschlossen -
Ö 16
Beschlussfassung über die 9. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006
- bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
Ö 17
15. Änderungssatzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
- einstimmig beschlossen -
Ö 18
36. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
- einstimmig beschlossen -
Ö 19.2
40. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücks-entwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).
- einstimmig beschlossen -
Ö 20
Sozialticket
- mit großer Mehrheit beschlossen -
Ö 21.1
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in 2016 zur Übernahme von Zahlungspflichten aus einer noch abzuschließenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL)
- einstimmig beschlossen -
Ö 21.2
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in 2016 zur Übernahme von Zahlungspflichten aus einer noch abzuschließenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) - Anfrage der BfB-Fraktion
Kenntnisnahme
Ö 22
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)
- einstimmig beschlossen -
Ö 23
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
N 28
gesperrte Information