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Bezirksvertretung Heepen

Bielefeld, Mensa des Schulzentrums Heepen Alter Postweg 33 33719 Bielefeld
17. Juni 2015 16:00 - 20:05

Tagesordnung

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 09. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 07.05.2015
- einstimmig beschlossen -
Ö 3
Mitteilungen
Kenntnisnahme
Ö 4
Anfragen
Ö 4.1
Oldentruper Teich
Kenntnisnahme
Ö 4.2
Ein- und Aussteigerzahlen am Bahnhof Brake
Kenntnisnahme
Ö 5
Erledigung eines unerledigten Tagesordnungspunktes vom 26.03.2015
Ö 5.1
230. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld"Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet"- Entwurfsbeschluss
zurückgezogen
Ö 5.2
230. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld"Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet"- Entwurfsbeschluss, einschließlich Beschluss der Flächenkulisse
- einstimmig beschlossen -
Ö 6
Anträge
Ö 6.1
Regelung der Ausfahrt Rendsburger Weg auf die Husumer Straße
- einstimmig beschlossen -
Ö 6.2
Verkehrsregelung Parkplätze Waagestraße
- einstimmig beschlossen -
Ö 6.3
Entwässerung des Sieben-Teiche-Grünzuges
- einstimmig beschlossen -
Ö 6.4
Berichterstattung zur KiTa-Platzvergabe, insbesondere Erfahrungsbericht zum Anmeldeportal LittleBird
- einstimmig beschlossen -
Ö 6.5
Entfernung der Fläche "C" aus dem Flächennutzungsplanentwurf zur 230. Änderung des Flächennutzungsplanes "Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet"
- mit großer Mehrheit beschlossen -
Ö 7
Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/A 15 "Discounter Kafkastraße/ Brönninghauser Straße" für einen Bereich in Altenhagen südlich der Kafkastraße, östlich der Brönninghauser Straße gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie 236. Änderung desFlächennutzungsplanes "Sonderbaufläche großflächiger Lebensmitteleinzelhandel Kafkastraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB- Stadtbezirk Heepen -Entwurfsbeschlüsse
- einstimmig beschlossen -
Ö 8
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/H 8 "Heepen-Abgunst" für das Gebiet Grünanlage am Ölteich, Baugebiet Rote Erde, Bentruperheider Weg, Niedernbruch (Wald), Oldentruper Bach und Hillegosser Straße im beschleunigten Verfahren gemäß §13a Baugesetzbuch (BauGB)- Stadtbezirk Heepen -Aufstellungsbeschluss
- einstimmig beschlossen -
Ö 9
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/O 5 "Krähenwinkel" für eine Teilfläche nördlich und östlich der Straße Krähenwinkel und westlich der August-Fuhrmann-Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB- Stadtbezirk Heepen -Entwurfsbeschluss zur 2. Offenlegung
- einstimmig beschlossen -
Ö 10
Unterbringung von Flüchtlingen in der ehemaligen Tieplatzschule in Heepen
Kenntnisnahme
Ö 11
Deponiegelände am Klinkerweg (Brake)
Kenntnisnahme
Ö 12
Auflösung der Hauptschulen Heepen, Jöllenbeck und Johannes-Rau-Schule und Folgenutzung der Schulgebäude
- einstimmig beschlossen -
Ö 13
Schulstandort Baumheide
Kenntnisnahme
Ö 14
"Ringverkehr" an den Grundschulen Altenhagen und Brake
- einstimmig beschlossen -
Ö 15
Milser Straße Kreisverkehr - Verlängerung Stadtbahnlinie 2
Kenntnisnahme
Ö 16
Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2015 bis 2017
- einstimmig beschlossen -
Ö 17
Leitlinien internationale Angelegenheiten / Städtepartnerschaften
- einstimmig beschlossen -
Ö 18
Kulturelle Veranstaltungen 2015 / 2016 im Stadtbezirk Heepen
- einstimmig beschlossen -
Ö 19
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Kenntnisnahme
N 26
gesperrte Information