Bezirksvertretung Mitte

Agenda

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 13.09.2018

- bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

3

Mitteilungen

Kenntnisnahme

3.1

Beleuchtungsstelen in der Altstadt

3.2

Nutzung des Gehwegs auf der östlichen Seite des Niederwalls

4

Anfragen

4.1

Position der Haltestelle der Linie 23 in Richtung Radrennbahn (Position H)
Anfrage der SPD-Fraktion BV Mitte

Kenntnisnahme

Paper 7426/2014-2020

5

Anträge

5.1

Beeinträchtigung von Fußgängerinnen und Fußgängern an Baustellen auf der Westseite des Niederwalls
(Antrag der CDU-Fraktion vom 11.10.2018)

- einstimmig beschlossen -

6

Erweiterung des Gehweg- und Zugangsbereichs am Lydia Kinderhaus
Antrag nach § 24 GO

- einstimmig beschlossen -

Paper 7399/2014-2020

7

Bericht von Bielefeld Marketing zu Veranstaltungen (Weinmarkt und Abendmarkt) im Stadtbezirk Mitte
(Vgl. Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen)

Kenntnisnahme

8

Festlegung des Ausbaustandards der Webereistraße zwischen der August-Bebel-Straße und dem bereits ausgebauten Abschnitt (Haus Nr. 17 und Teutoburger Straße)

- mit Mehrheit beschlossen -

Paper 7140/2014-2020

9

Neufassung der Parkgebührenordnung der Stadt Bielefeld

1. Lesung -

Paper 7286/2014-2020

9.1

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion

- einstimmig beschlossen -

10

Freiraumplanerisches Rahmenkonzept Luttergrünzug – weitere Planungsschritte

- einstimmig beschlossen -

Paper 7302/2014-2020

11

Sachstand Sanierung Weser-Lutter
- hier insb. Konkretisierung der erforderlichen Baumfällungen -

Kenntnisnahme

Paper 7322/2014-2020

12

38. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Mitte)

- einstimmig beschlossen -

Paper 7340/2014-2020

13

Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

Kenntnisnahme

Paper 7345/2014-2020

14

Bezirkliche Sondermittel

- einstimmig beschlossen -

15

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

15.1

Bericht zur Bürgerinformationsveranstaltung Hochbahnsteig Oldentruper Straße am 06.09.2018

Kenntnisnahme

15.2

Bericht zur Überprüfung der Gefährdungssituation im Bereich Gutenbergstraße / Melanchthonstraße

Kenntnisnahme

15.3

Freihalten von Baumscheiben bei Sondernutzungen

Kenntnisnahme

24

gesperrte Information