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Bezirksvertretung Mitte

Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Oct. 11, 2018 5 p.m. - 8:05 p.m.

Agenda

1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 13.09.2018
- bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
3
Mitteilungen
Kenntnisnahme
3.1
Beleuchtungsstelen in der Altstadt
3.2
Nutzung des Gehwegs auf der östlichen Seite des Niederwalls
4
Anfragen
4.1
Position der Haltestelle der Linie 23 in Richtung Radrennbahn (Position H)
Anfrage der SPD-Fraktion BV Mitte
Kenntnisnahme
5
Anträge
5.1
Beeinträchtigung von Fußgängerinnen und Fußgängern an Baustellen auf der Westseite des Niederwalls
(Antrag der CDU-Fraktion vom 11.10.2018)
- einstimmig beschlossen -
6
Erweiterung des Gehweg- und Zugangsbereichs am Lydia Kinderhaus
Antrag nach § 24 GO
- einstimmig beschlossen -
7
Bericht von Bielefeld Marketing zu Veranstaltungen (Weinmarkt und Abendmarkt) im Stadtbezirk Mitte
(Vgl. Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen)
Kenntnisnahme
8
Festlegung des Ausbaustandards der Webereistraße zwischen der August-Bebel-Straße und dem bereits ausgebauten Abschnitt (Haus Nr. 17 und Teutoburger Straße)
- mit Mehrheit beschlossen -
9
Neufassung der Parkgebührenordnung der Stadt Bielefeld
1. Lesung -
9.1
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion
- einstimmig beschlossen -
10
Freiraumplanerisches Rahmenkonzept Luttergrünzug – weitere Planungsschritte
- einstimmig beschlossen -
11
Sachstand Sanierung Weser-Lutter
- hier insb. Konkretisierung der erforderlichen Baumfällungen -
Kenntnisnahme
12
38. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Mitte)
- einstimmig beschlossen -
13
Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld
Kenntnisnahme
14
Bezirkliche Sondermittel
- einstimmig beschlossen -
15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
15.1
Bericht zur Bürgerinformationsveranstaltung Hochbahnsteig Oldentruper Straße am 06.09.2018
Kenntnisnahme
15.2
Bericht zur Überprüfung der Gefährdungssituation im Bereich Gutenbergstraße / Melanchthonstraße
Kenntnisnahme
15.3
Freihalten von Baumscheiben bei Sondernutzungen
Kenntnisnahme
24
gesperrte Information