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Bezirksvertretung Heepen

Bielefeld, Mensa des Schulzentrums Heepen Alter Postweg 33 33719 Bielefeld
Sept. 15, 2011 5 p.m. - 10 p.m.

Agenda

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 07.07.2011
- einstimmig beschlossen -
Ö 3
Mitteilungen
Ö 4
Anfragen
Ö 4.1
Ehemaliges Deponiegelände am Klinkerweg/Kuhlenweg
Kenntnisnahme
Ö 5
Anträge
Ö 5.1
Verkehrsprobleme im Bereich Sandbrink/Göppinger Straße
- einstimmig beschlossen -
Ö 5.2
Abfallbehälter an Bushaltestellen
- einstimmig beschlossen -
Ö 5.3
Fahrplan im Braker Bahnhof
- einstimmig beschlossen -
Ö 5.4
Herstellung einer Fahrpreisbesonderheit im Tarifgebiet Brake/Altenhagen/Milse für die Haltestellen "Am Vogelholz" und "Am Jammertal"
- einstimmig beschlossen -
Ö 6
Rekultivierung der Bodendeponie Talbrückenstraße
1. Lesung -
Ö 7
Anlage von Kleingewässern und Feuchtblänken in der Johannisbachaue
1. Lesung -
Ö 8
Ergänzungen für landschaftsverträgliche Freizeitangebote und Naturerleben im Erholungsgebiet Obersee und Johannisbachaue
1. Lesung -
Ö 9
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/M8 "Fischerheide" Teilfläche C für ein Gebiet- südlich der Herforder Straße, westlich der Heilbronner Straße, nördlich der Donauschwabenstraße und östlich der Straße Büscherweg, einschließlich des westlich en Stichweges in Richtung des schwarzen Weges (Flur 1, Gemarkung Milse) -Stadtbezirk Heepen-Entwurfsbeschluss
1. Lesung -
Ö 10
Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für ein Grundstück südlich der Herforder Straße, westlich der Heilbronner Straße (Gemarkung Milse, Flur 1, Flurstück 460) (Teilgebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III / M 8 "Fischerheide" - Teilfläche C) - Stadtbezirk Heepen -Satzungsbeschluss
- einstimmig beschlossen -
Ö 11
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H20 "Ortskern Heepen-Erweiterung" und 214. Änderung des Flächennutzungsplanes "Zentrum Heepen". Der Bebauungsplan umfasst Teilflächen südlich des Tieplatzes und südlich der Altenhagener Straße entlang der Straßen Bischof-Meinwerk-Straße, Salzufler Straße, Hassebrock und Hillegosser Straße.- Entwurfsbeschluss zur 214. Änderung des Flächennutzungsplanes "Zentrum Heepen"- Entwurfsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. III/H 20 "Ortskern Heepen - Erweiterung
1. Lesung -
Ö 12
Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes III/Bra 4.1 "Discounter Braker Straße/ Am Damm" für das Gebiet nördlich der Braker Straße und östlich der Straße Am Damm auf den Flurstücken 1437 der Flur 11, Gemarkung Branke gem. §§ 12 und 13 a BauGB- Stadtbezirk Heepen -Einleitungsbeschluss
- einstimmig abgelehnt -
Ö 13
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. III/A 3 (Gewerbegebiet Altenhagener Straße) im Stadtteil AltenhagenStadtbezirk Heepen- Entwurfsbeschluss
- einstimmig beschlossen -
Ö 14
Städtische Stellungnahme zum Deckblatt 1 im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Neubau der L 712n, IV. Bauabschnitt
- mit großer Mehrheit beschlossen -
Ö 15
Ausbau der B 61 (Herforder Straße) zwischen Rabenhof und der Grafenheider Straße, Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
Ö 16
Städtische Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für die Verlängerung der Stadt-bahnlinie 2 in Richtung Milse-Ost
- einstimmig beschlossen -
Ö 17
Zehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - "Priviligierung des von Kindertageseinrichtungen und Kinderspielplätzen ausgehenden Kinderlärms"
Kenntnisnahme
Ö 18
Änderungen im Baugesetzbuch (BauGB) durch das "Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden"
Kenntnisnahme
Ö 19
Gestaltungskonzept für die Sondernutzungen im Stadtgebiet Bielefeld und Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld
- einstimmig beschlossen -
Ö 20
Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Heepen)
- einstimmig beschlossen -
Ö 21
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
N 36
gesperrte Information