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Bezirksvertretung Sennestadt

Bielefeld, "Bürgertreff" des Sennestadthauses
Feb. 25, 2016 6 p.m. - 9:25 p.m.

Agenda

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 28.01.2016
- einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -, Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 3
Mitteilungen
Ö 4
Anfragen
Ö 4.1
Bielefelder Nachtbus in allen Sennestädter Stadtteilen
Kenntnisnahme
Ö 5
Anträge
Ö 5.1
Buswartehäuschen an der L756 Bushaltestelle Am Sprungfeld
- einstimmig beschlossen -
Ö 5.2
Marode Straßen in Sennestadt
- einstimmig beschlossen -
Ö 5.3
Verkehrsregelung Einmündung Paderborner Straße, Schlinghofstraße, Schopketalweg
vertagt
Ö 5.4
Benennung der öffentlichen Verkehrsflächen im Gebiet "Markengrund"
- mit Mehrheit beschlossen -, Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 0
Ö 5.5
Verkehrsregelung Kreuzung Paderborner Straße, Verler Straße
- einstimmig beschlossen -
Ö 5.6
Wegebau Markengrund
- abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -, Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 0
Ö 5.7
Bericht zur Umsetzung der Beschlüsse aus dem AK Verkehr aus 2014 - 2015
- einstimmig beschlossen -
Ö 5.8
Einrichtung eines Kreisverkehrs Rheinallee/Vennhofallee
- einstimmig beschlossen -
Ö 5.9
Bedingungen für die Zustimmung zur Drucksachen Nr. 2534/2014-2020 - Logistik-Park-Fuggerstraße
mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt
Ö 6
Bürgereingabe nach §24 GO NRWBeseitigung der Hindernisse für Gehwagen am Zebrastreifen vor der Sparkasse an der Elbeallee
- einstimmig beschlossen -
Ö 7
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 49 "Logistik-Park-Fuggerstraße" und 241. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbliche Baufläche Fuggerstraße" für das Gebiet südlich der Fuggerstraße, nördlich der Bahnanlage der Bahnstrecke Bielefeld - Paderborn, im Westen begrenzt durch die Kampstraße bis zur Verler Straße im OstenStadtbezirk Sennestadt -Entwurfsbeschlüsse
2. Lesung
Ö 8
230. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld "Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet"- Beschluss über Stellungnahmen- abschließender Beschluss zur 230. Änderung des Flächennutzungsplanes
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 9
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2016/2017
- einstimmig beschlossen -
Ö 10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
N 18
gesperrte Information