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Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
May 30, 2018 3 p.m. - 4:50 p.m.

Agenda

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 34. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 18.04.2018
- bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
Ö 2
Mitteilungen
Ö 3
Anfragen
Ö 3.1
Welche Erkenntnisse zu rassistischen Vorfällen in der ZAB hat die Verwaltung? (Anfrage von B90/Die Grünen und BN/PI vom 04.05.2018)
Kenntnisnahme
Ö 4
Anträge
Ö 5
Bericht zur aktuellen Situation in der Bürgerberatung
Kenntnisnahme
Ö 6
Situationsbeschreibung der ZAB und Umgang mit Rassismus-Vorwurf
Kenntnisnahme
Ö 6.1
Änderungsantrag Die Linke vom 30.05.2018
getrennte Abstimmung einzelner Punkte
Ö 7
Verlängerung des Nutzungsvertrages mit der Kunsthalle Bielefeld gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH vom 01.01.2020 bis 31.12.2023 und Neustart nach grundlegender Sanierung zum 01.01.2024
1. Lesung -
Ö 8
Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) in OWL Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Prostitu-iertenschutzgesetz zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen in Ostwestfalen-Lippe
Kenntnisnahme
Ö 9
Jahresabschluss 2017: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld
getrennte Abstimmung einzelner Punkte
Ö 10
Verwendung des Jahresüberschusses 2017 der Sparkasse Bielefeld
- einstimmig beschlossen -
Ö 11
1. zweiter Sachstandsbericht zum Projekt "Digitale Modellregion OWL"2. Beitritt der Stadt Bielefeld zur "Kooperationsvereinbarung zur Digitalen Modellregion OWL"
- einstimmig beschlossen -
N 19
gesperrte Information