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Bezirksvertretung Mitte

Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
22. Februar 2018 16:00 - 21:20

Tagesordnung

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
- einstimmig beschlossen -
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
Kenntnisnahme
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 25.01.2018
- einstimmig beschlossen -
Ö 3
Mitteilungen
Ö 3.1
Fußgängerbrücke in der Grünanlage an der Fasanenstraße
Kenntnisnahme
Ö 3.2
Sanierung und Verbesserung der Beleuchtung in dem Rebhuhnweg
Kenntnisnahme
Ö 3.3
Energetische Sanierung Ordnungsamt
Kenntnisnahme
Ö 3.4
Amphibienschutzmaßnahmen 2018 im Stadtbezirk Mitte
Kenntnisnahme
Ö 4
Anfragen
Ö 4.1
Absolutes Halteverbot vor dem Hause Friedrichstr. 12(Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen BV Mitte)
Kenntnisnahme
Ö 4.2
Gestaltung der Grünfläche "Villa Weber"(Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen BV MItte)
Kenntnisnahme
Ö 4.3
Ausschilderung Hundeauslauffläche Brand's Busch(Anfrage der CDU-Fraktion BV Mitte)
Kenntnisnahme
Ö 4.4
Verkehrsregelnde Maßnahmen im Bereich der privaten Baustelle in der Hermannstraße(Anfrage der CDU-Fraktion BV Mitte)
Kenntnisnahme
Ö 4.5
Baumaßnahme im Kreuzungsbereich Burgstraße / Kreuzstraße(Anfrage der CDU-Fraktion BV Mitte)
Kenntnisnahme
Ö 5
Anträge
Ö 5.1
Kostenfreies Kurzzeitparken im unmittelbaren Umfeld von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen(Antrag der CDU-Fraktion BV Mitte)
- einstimmig beschlossen -
Ö 5.2
Erhöhung der Anzahl der Fahrradbügel in der Feilenstraße(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen BV Mitte)
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 5.3
Ermessensentscheidungen bei Werbeanlagen(Antrag der CDU-Fraktion BV Mitte)
- einstimmig beschlossen -
Ö 6
Unerledigte Punkte der vorangegangenen Sitzung
Ö 6.1
Freiraumplanerisches Rahmenkonzept Luttergrünzug
2. Lesung
Ö 6.2
Festlegung des Ausbaustandards der Heeper Straße zwischen der Straße Am Venn und der Teutoburger Straße
getrennte Abstimmung einzelner Punkte
Ö 7
Sachstandsbericht Park der Menschenrechte
Kenntnisnahme
Ö 8
Verbesserung der Situation im Umfeld der Stadtbahnhaltestelle Hauptbahnhof sowie der Grünanlage an der Stadthalle
- abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -
Ö 9
Drogenkonsumraum im Drogenhilfezentrum an der Borsigstraße
- einstimmig beschlossen -
Ö 10
Umnutzung der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft an der Ernst-Rein-Str. als ein Angebot für wohnungslose Menschen in Bielefeld
- einstimmig beschlossen -
Ö 11
Neuaufstellung der Erhaltungssatzung Altstadt gem. § 172 (1) Nr. 1 BauGB- Stadtbezirk Mitte - - Aufstellungsbeschluss
- einstimmig beschlossen -
Ö 12
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/3/48.00 "Erweiterung des Gewerbegebietes im Bereich Große-Kurfürsten-Straße 75/77" im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB- Stadtbezirk Mitte -Beschluss über StellungnahmenSatzungsbeschluss
- mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -
Ö 13
Auflösung von Arbeitsgruppen, Projektgruppen u. ä.
- einstimmig beschlossen -
Ö 14
Werbung auf öffentlichen und im Eigentum der Stadt stehenden Grundstücken in der Stadt Bielefeld- Umsetzung des Werbekonzeptes der Fa. DSM Ströer GmbH
- bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
Ö 15
Eintragung des Baudenkmals Einfriedung Grünstraße 12 in die Denkmalliste der Stadt Bielefeld
Kenntnisnahme
Ö 16
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2018/2019
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 17
Erneuerung der DB Brücken Von- der-Recke-Straße, Schildescher Straße und Schillerstraße in Bielefeld, Schienenersatzverkehr sowie verkehrliche und bauliche AuswirkungenHier: Ersatzbusverkehr der Linie 27 in der Wertherstraße
- einstimmig beschlossen -
Ö 18
Sondermittel
Kenntnisnahme
Ö 19
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 19.1
Bericht zur Verkehrssituation Jahnplatz
Kenntnisnahme
Ö 19.2
Änderung des eingeschränkten Halteverbots in absolutes Halteverbot zwischen dem Ende des bewirtschafteten Parkstreifens auf der Nordseite der Körnerstraße und dem Kreuzungsbereich Turnerstraße
Kenntnisnahme
Ö 19.3
Parkplatzerweiterung an der Musik- und Kunstschule
Kenntnisnahme
N 28
gesperrte Information