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Rat der Stadt Bielefeld

Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
March 15, 2018 5 p.m. - 6:48 p.m.

Agenda

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 08.02.2018
- einstimmig beschlossen -
Ö 2
Mitteilungen
Ö 2.1
OpenData-Portal der Stadt Bielefeld
Kenntnisnahme
Ö 3
Anfragen
Ö 3.1
Dauerhafte Sicherung der ärztlichen Versorgung in Bielefeld (Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.03.2018)
Kenntnisnahme
Ö 3.2
Gute Schule 2020 (Anfrage der FDP-Gruppe vom 08.03.2018)
Kenntnisnahme
Ö 3.3
Verfahrensstand zur Übernahme der Konversionsliegenschaft Sperberstraße (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.03.2018)
Kenntnisnahme
Ö 4
Anträge
Ö 4.1
Erhalt der ehemaligen Wohnsiedlung der britischen Streitkräfte Oldentruper Straße/Sperberstraße als Wohngebiet (Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2018)
abgesetzt
Ö 4.1.1
- Gem. Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 15.03.2018
abgesetzt
Ö 4.2
Grundlagen- und Machbarkeitsstudie zum entgeltfreien ÖPNV in der Stadt Bielefeld (Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 06.03.2018)
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 5
Wiederwahl von Herrn Dr. Udo Witthaus zum Beigeordneten
- mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -
Ö 6
Überplanmäßige Nachbewilligung von Haushaltsmitteln in der Produktgruppe Beteiligung an der Kunsthalle
- einstimmig beschlossen -
Ö 7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat
Kenntnisnahme
Ö 8
Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion im Schuljahr 2017/18 bis 2019/20
- einstimmig beschlossen -
Ö 9
Verlängerung der Arbeitsstundenerhöhungen in den Schulbüros der städtischen Schulen aufgrund Zuwanderung
- einstimmig beschlossen -
Ö 10
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/4/46.01 "Greifswalder Straße" für das Gebiet nördlich und westlich der Greifswalder Straße und südlich der Bahntrasse im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB- Stadtbezirk StieghorstBeschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss
- einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -, Enthaltungen: 2
Ö 11
Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2018
- einstimmig beschlossen -
Ö 12
11. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006
- einstimmig beschlossen -
Ö 13
Ämter, Funktionen und Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters sowie die Einnahmen aus diesen Tätigkeiten im Jahr 2017
Kenntnisnahme
Ö 14
Auflösung von Arbeitsgruppen, Projektgruppen u. ä.
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 15
Einrichtung einer politischen Arbeitsgruppe zur Festlegung der Rahmenbedingungen für die weitere Nutzung des Ratskellers
- bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
Ö 16
Umbesetzung bei den stimmberechtigten Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
- einstimmig beschlossen -
Ö 17
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u.ä.)
Ö 17.1
- Antrag der SPD-Fraktion vom 13.03.2018
- einstimmig beschlossen -
N 22
gesperrte Information