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Bezirksvertretung Mitte

Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
May 24, 2012 5 p.m. - 10:35 p.m.

Agenda

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
- einstimmig beschlossen -
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
Ö 2.1
Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 29.03.2012
- einstimmig beschlossen -
Ö 2.2
Genehmigung der Niederschrift über die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 29.03.2012
- einstimmig beschlossen -
Ö 2.3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 39. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 19.04.2012
- bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
Ö 3
Mitteilungen
Ö 4
Anfragen
Ö 4.1
Pflege und Instandhaltung des Altstadtpflasters(Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.05.2012 - liegt bei)
Kenntnisnahme
Ö 4.2
Jugendzentrum Niedermühlenkamp(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.05.2012 - liegt bei)
Kenntnisnahme
Ö 4.3
Kontrolle der Einhaltung der Auflagen zur Sicherung des Ruhebedürfnisses der Wohnbevölkerung(Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.05.2012)
Kenntnisnahme
Ö 4.4
Verkehrssituation auf der Oldentruper Straße(Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.05.2012)
Kenntnisnahme
Ö 4.5
Zielrealisierung der "Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes im Sanierungsgebiet Ravensberger Spinnerei / Webereistraße und Umgebung - östliche Innenstadt"(Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.05.2012)
Kenntnisnahme
Ö 5
Anträge
Ö 5.1
Straßenbeleuchtung in der Althoffstraße(Antrag der SPD-Fraktion vom 12.05.2012 - liegt bei)
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 6
Bericht zum Stand der Umsetzung der Sanierung der Weser-Lutter(Tagesordnungspunkt auf Antrag der CDU-Fraktion - s. beigefügtes Schreiben)
Kenntnisnahme
Ö 7
Der Hauptwochenmarkt auf dem Kesselbrink nach dessen Fertigstellung
Kenntnisnahme
Ö 8
Ravensberger Park - Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Eingangssituation im Bereich der August-Bebel-Straße/ Werner-Bock-Straße und des Spielbereiches westlich des Wiesenbades
- mit Mehrheit beschlossen -
Ö 8.1
Ravensberger Park - Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Eingangssituation im Bereich der August-Bebel-Straße/Werner-Bock-Straße und des Spielbereiches westlich des Wiesenbades
- mit Mehrheit beschlossen -
Ö 9
Entwurfsplanung zum Finkenbachgrünzug
- einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
Ö 10
Vorstellung der Planung des Internationalen Jugendgemeinschaftsdienstes (IJGD)Mündlicher Bericht der Verwaltung
- einstimmig beschlossen -
Ö 11
Errichtung eines mobilen, urbanen Nachbarschafts-Biogartens auf dem Neumarkt
- einstimmig beschlossen -
Ö 12
Erlass einer Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Eckendorfer Straße, östlich der Ziegelstraße und nördlich der Straße An der Landwehr (Teilgebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/05.01 "Nienhagener Straße")- Stadtbezirk Mitte -Veränderungssperre
- einstimmig beschlossen -
Ö 13
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. III/3/32.00 (Gebiet Albrechtstraße / Bahngelände / Buddestraße / August-Bebel-Straße) für die Teilfläche des Gebietes südlich der Buddestraße, westlich der Walther-Rathenau-Straße, östlich der August-Bebel-Straße- Stadtbezirk Mitte -Beschluss über Anregungen Satzungsbeschluss
- bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
Ö 14
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/30.01 "Feldstraße / Petristraße" für eine östliche Teilfläche des Gebietes südlich des Finkenbaches, westlich der Feldstraße und nördlich der Petristraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB- St adtbezirk Mitte -Entwurf zur 2. Offenlegung
- mit großer Mehrheit beschlossen -
Ö 15
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Niederwall / Parallelstraße von Am Bach bis Steinstraße, einschließl. Steinstr. von Niederwall bis Renteistr.
- einstimmig beschlossen -
Ö 16
Markierungslösung an der Einmündung Lohbreite in die Bleichstraße im Rahmen der Deckensanierung
- mit großer Mehrheit abgelehnt -
Ö 17
Markierung von Radverkehrsanlagen in der Hermannstraße in den Knotenpunktsbereichen Hermannstraße/Turnerstraße und Hermannstraße/August-Bebel-Straße
- mit Mehrheit beschlossen -
Ö 18
Lärmmindernde Maßnahmen auf dem Ostwestfalendamm
Kenntnisnahme
Ö 19
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Kenntnisnahme
N 28
gesperrte Information