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Bezirksvertretung Mitte

Bielefeld, Nowgorod Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Feb. 26, 2009 4 p.m. - 9:50 p.m.

Agenda

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
Ö 2.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 62. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 08.01.2009
- einstimmig beschlossen -
Ö 2.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 63. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 15.01.2009
- einstimmig beschlossen -
Ö 3
Mitteilungen
Ö 4
Anfragen
Ö 4.1
Stand der Bearbeitung des Fragenkatalogs zur Verlängerung der Stadtbahnlinie in das Dürkopp-Tor 6 -Gelände(Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.02.2009)
Kenntnisnahme
Ö 4.2
Maßnahmen im Bereich der Hundefreilauffläche / Bullenwiese / Brands Busch(Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.02.2009)
Kenntnisnahme
Ö 5
Anträge
Ö 5.1
Einrichtung und Öffnung öffentlicher Toiletten
- einstimmig beschlossen -
Ö 5.2
Verkehrsüberwachung bei Veranstaltungen in der Stadthalle(Antrag der SPD-Fraktion vom 15.02.2009)
- einstimmig beschlossen -
Ö 5.3
Wiederherstellung der Ziegelstraße(Antrag der SPD-Fraktion vom 15.02.2009)
- einstimmig beschlossen -
Ö 5.4
Wiederherstellung des Fußweges zwische Bleichstraße und der Straße Am Großen Holz(Antrag der SPD-Fraktion vom 15.02.2009)
- einstimmig beschlossen -
Ö 5.5
Durchführung von zwei Bürgerinformationsveranstaltungen zu den geplanten Bau- und Umleitungsmaßnahmen im Zuge des Ausbaus der Detmolder Straße in der Zeit zwischen April und Oktober 2009(Antrag der CDU-Fraktion vom 17.02.2009)
- einstimmig beschlossen -
Ö 6
Antragsverfahren für gebundene Ganztagsrealschulen und Ganztagsgymnasien
Kenntnisnahme
Ö 7
Erweiterung der Luisenschule undder Brackweder Realschule zu gebundenen Ganztagsrealschulen ab dem Schuljahr 2010/2011
zurückgezogen
Ö 8
Erlass einer Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet Detmolder Straße, Mozartstraße, Promenade und Spiegelstraße(Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/4/55.00 "Wohngebiet Lessingstraße")- Stadtbezirk Mitte-Veränderungssperre
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 9
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/3/ 11.01 für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Ziegelstraße, nördlich der Petristraße und östlich der Finkenstraße gemäß § 13 BauGB- Stadtbezirk Mitte -Beschluss über StellungnahmenSatzungsbeschluss
- einstimmig beschlossen -
Ö 10
Öffentliche Verkehrs- und Grünflächen im Umfeld der StadthalleBeschluss über die Änderung von Verkehrs- und Grünflächen im Zusammenhang mit dem Neubau der Ausstellungs- und Veranstaltungshalle.
getrennte Abstimmung einzelner Punkte
Ö 11
Durchführung eines Wettbewerbs zur Herausarbeitung der Festsetzungen für den Bebauungsplan III/1/01.26 "Gehrenberg"hier: weiteres Vorgehen
- einstimmig beschlossen -
Ö 12
Städtebaulicher Konzeptentwurf "Paulus-Carree" für das Quartier zwischen Walther-Rathenau-Straße und FrachtstraßeBeschluss zum weiteren Vorgehen
- einstimmig beschlossen -
Ö 13
Provisorische Ausweisung des Teilstücks der Karl-Eilers-Straße zwischen Bahnhofstraße und Friedenstraße
- einstimmig beschlossen -
Ö 14
Festlegung des Ausbaustandards der Kiskerstraße zwischen Stapenhorststraße und Wendekreis
getrennte Abstimmung einzelner Punkte
Ö 15
Beratung der Unfallkommission 2008-IIIhier:Signalisierung der Einmündung Otto-Brenner-Straße/Schweriner Straße
Kenntnisnahme
Ö 16
Straßen - Wege - Plätze, Maßnahme Rückstellungsprogramm 2009
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 17
Vergabe Linienbündel Gütersloh Nord
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 18
Einziehung von Straßenflächen
getrennte Abstimmung einzelner Punkte
Ö 19
Einziehung einer Teilfläche der Albert-Schweitzer-Straße
- einstimmig beschlossen -
Ö 20
Planung der Tagesbetreuung bis 2013 unter besonderer Berücksichtigung des Ausbaus U 3
- einstimmig beschlossen -
Ö 21
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2009/2010
- einstimmig beschlossen -
Ö 22
Verwendung der Sondermittel der Bezirksvertretung Mitte in 2009
- einstimmig beschlossen -
Ö 23
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Kenntnisnahme
N 33
gesperrte Information