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Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss

Bielefeld, Großer Saal ehem. Kreishaus
3. Februar 2009 15:10 - 21:30

Tagesordnung

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses am
- einstimmig beschlossen -
Ö 2
Mitteilungen
Ö 2.1
Abrechnungen nach KAG
Kenntnisnahme
Ö 2.2
Bewilligungsergebnis Wohnungsbauförderung 2008
Kenntnisnahme
Ö 2.3
Mietspiegel 2009
Kenntnisnahme
Ö 2.4
Sparrenmobil
Kenntnisnahme
Ö 2.5
Europäische Wasserrahmenrichtlinie
Kenntnisnahme
Ö 2.6
BAPTS-Auftaktveranstaltung am 12.05.09
Ö 3
Anfragen
Ö 3.1
Sitzungsmanagement und Ratsinformationssystem
Kenntnisnahme
Ö 3.2
Geplante Vergabe von Werbeanlagen
Kenntnisnahme
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
Ö 4.1
Städtische Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für den Neubau der L 712n - 4. BA - zwischen der B 61 und L 778
- mit Mehrheit beschlossen -, Ja: 10, Nein: 3
Ö 4.2
Bielefelder Richtlinie über die Förderung baubegleitender energetischer Beratung bei Modernisierungsmaßnahmen an Wohngebäuden im Stadtgebiet
- mit großer Mehrheit beschlossen -, Ja: 12, Nein: 1
Ö 5
Anträge
Ö 5.1
Stellungnahme zum Gutachten "Lange Lage"
Kenntnisnahme
Ö 5.3
ÖPNV-Tunnel am Hauptbahnhof
- einstimmig beschlossen -
Ö 5.4
Erstellung eines Konzeptes zur gezielten Auswahl vom Baumarten im städtischen Raum
- einstimmig beschlossen -
Ö 6
Vorstellung des Wohnungsmarktberichtes 2008
Kenntnisnahme
Ö 7
Satzung der Stadt Bielefeld über die Verleihung eines Umwelt- und Klimaschutzpreises
abgesetzt
Ö 8
Kündigung des Mietvertrages vom 10.09.1970 zur errichtung und Betrieb einer Fernsehfrequenzumsetzeranlage mit der ehemaligen deutschen Bundespost, jetzt DFMG (t-mobile) für den Standort "Promenade" im Stadtbezirk Mitte und Inaussichtstellung eines neuen Vertrages
abgesetzt
Ö 9
Sachstandsbericht zur Straßenbahnverlängerung nach Theesen
Kenntnisnahme
Ö 10
Verkehrliche Auswirkungen der L712n und der Grafenheider Straße auf die Stadtteile Schildesche und Jöllenbeck
Kenntnisnahme
Ö 11
Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie im Stadtgebiet BielefeldEinsatz vom lärmmindernden Asphaltschichten im Straßenbau
Kenntnisnahme
Ö 12
Straßen- und Kanalbaumaßnahme "Apfelstraße"
Kenntnisnahme
Ö 13
Beratung der Unfallkomission 2008-III
Kenntnisnahme
Ö 14
Auswertung der Aktion "Autofreier Tag" 2008
Kenntnisnahme
Ö 15
Widerspruchsbescheid zum Schnellbus Bielefeld-Paderborn-Kassel
Kenntnisnahme
Ö 16
Vergabe Linienbündel Gütersloh Nord
Kenntnisnahme
Ö 17
Ausschreibung des Linienbündels Gütersloh Ost
- einstimmig beschlossen -
Ö 18
Änderung der Fördersätze im kommunalen Straßenbau
Kenntnisnahme
Ö 19
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/U 14 "Wohngebiet Gütersloher Straße/Queller Straße" für Teilflächen des Gebietes östlich der Umlostraße / westlich der Queller Straße / nördlich der Gütersloher Straße (B 61) im Orsteil Ummeln im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)- Stadtbezirk BrackwedeAufstellungsbeschluss
- bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
Ö 20
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I / St 28.1 "Gewerbegebiet Beckheide" für einen Teilbereich des Gebietes östlich der Nebenbahn Bielefeld-Paderborn, südlich der Gildemeisterstraße (früher Schlinghofstraße), nördlich der Autobahn A 33 und westlich des Bebauungsplanes Nr. I / St 35 "Beckhof" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB- Stadtbezirk Sennestadt -- 2. Entwurf
- einstimmig beschlossen -
Ö 21
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/U 13 "Gewerbegebiet Bokelstraße" für einenTeilbereich des Gebietes beidseitig der "Bokelstraße"202. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbliche Baufläche Bokelstraße" im ParallelverfahrenStadtbezirk BrackwedeEntwurfsbeschluss
- mit Mehrheit beschlossen -, Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1
Ö 22
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/4/29.00 für das Gebiet zwischen Stieghorster Straße, Bahnlinie Bielefeld-Lage und Hillegosser Straße im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB- Stadtbezirk Stieghorst -- Entwurfsbeschluss- Offenlegungsbeschluss
- einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -, Ja: 11, Enthaltungen: 2
Ö 23
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/M8 "Fischerheide" - Teilfläche C - für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Heilbronner Straße, nördlich der Donauschwabenstraße und westlich der Straße Büscherweg, Gemarkung Milse, Flur 1 gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)- Stadtbezirk Heepen -Aufstellungsbeschluss
- einstimmig beschlossen -
Ö 24
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Hi 9.1 "Gustav-Winkler-Straße" in einem Teilbereich des Gebietes nördlich der Detmolder Straße, östlich und nördlich der Walter-Werner-Straße, südlich der Lagesche Straße und westlich des Linnenbaches (Gemarkung Hillegossen, Flur 2)- Stadtbezirk Stieghorst -Erweiterung des PlangebietesEntwurfsbeschluss
- einstimmig beschlossen -
Ö 25
Erweiterung der StadthalleAustellungs- und Veranstaltungshalle Willy-Brand-Platz 1
- einstimmig beschlossen -
Ö 26
Bauvorhaben von besonderer Bedeutunghier: Änderung einer baulichen Anlage, die in der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes enthalten ist.Änderung des Heizkraftwerkes
Kenntnisnahme
Ö 27
Realisierungswettbewerb Überdachung der Eingänge zum Jahnplatz-Forum in BielefeldEmpfehlung des Preisgerichts und weiteres Vorgehen
- einstimmig beschlossen -
Ö 28
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 30.3
Unfallhäufungsstelle Beckhausstraße
Kenntnisnahme
N 43
gesperrte Information