Rat der Stadt Bielefeld
Tagesordnung
- Ö
- Vor Eintritt in die Tagesordnung
- Ö 1
- Mitteilungen
- Ö 1.1
- Finanzlage der deutschen Städte
- Ö 2
- Anfragen
- Ö 3
- Moderiertes Verfahren zur Grundschulentwicklung
- Ö 4
- Wirtschaftspläne 2010/2011 des Informatik-Betriebes Bielefeld (IBB) mit Erfolgsplänen, Vermögensplänen und Stellenübersichten
- Ö 5
- Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2010
- Ö 6
- Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2011
- Ö 7
- Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2010/2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld (BBO)
- Ö 8
- Wirtschaftspläne des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für die Jahre 2010 und 2011
- Ö 9
- 4. Nachtragssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif in der Fassung vom 17.12.2001
- Ö 10
- 6. Änderungssatzung für die Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von städtischen Unterkünften für Wohnungslose der Stadt Bielefeld vom 10.03.1997
- Ö 11
- Änderung der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bielefeld
- Ö 12
- Änderung der Richtlinien der Stadt Bielefeld zur Vergabe von Mitteln aus der Sportpauschale des Landes NRW zur Förderung von Investitionsmaßnahmen Bielefelder Sportvereine
- Ö 13
- Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 mit Doppelhaushaltsplan und Anlagen einschließlich Haushaltssicherungskonzept sowie Stellenplan 2010/2011 einschließlich Stellenübersichten für die Jahre 2010 und 2011
- Ö 13.1
-
Anhebung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.11.2010 - Ö 14
- Internationale Kampagne "Städte für das Leben-Städte gegen die Todesstrafe"
- Ö 15
- Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
- Ö 15.1
-
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier: Bürgerausschuss
(Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2010)