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Rat der Stadt Bielefeld

Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
25. November 2010 17:00 - 20:15

Tagesordnung

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1
Mitteilungen
Ö 1.1
Finanzlage der deutschen Städte
Ö 2
Anfragen
Ö 3
Moderiertes Verfahren zur Grundschulentwicklung
- mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -
Ö 4
Wirtschaftspläne 2010/2011 des Informatik-Betriebes Bielefeld (IBB) mit Erfolgsplänen, Vermögensplänen und Stellenübersichten
- einstimmig beschlossen -
Ö 5
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2010
getrennte Abstimmung einzelner Punkte
Ö 6
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2011
getrennte Abstimmung einzelner Punkte
Ö 7
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2010/2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld (BBO)
- einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
Ö 8
Wirtschaftspläne des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für die Jahre 2010 und 2011
- mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -
Ö 9
4. Nachtragssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif in der Fassung vom 17.12.2001
- einstimmig beschlossen -
Ö 10
6. Änderungssatzung für die Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von städtischen Unterkünften für Wohnungslose der Stadt Bielefeld vom 10.03.1997
- einstimmig beschlossen -
Ö 11
Änderung der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bielefeld
- einstimmig beschlossen -
Ö 12
Änderung der Richtlinien der Stadt Bielefeld zur Vergabe von Mitteln aus der Sportpauschale des Landes NRW zur Förderung von Investitionsmaßnahmen Bielefelder Sportvereine
- einstimmig beschlossen -
Ö 13
Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 mit Doppelhaushaltsplan und Anlagen einschließlich Haushaltssicherungskonzept sowie Stellenplan 2010/2011 einschließlich Stellenübersichten für die Jahre 2010 und 2011
- mit Mehrheit beschlossen -
Ö 13.1
Anhebung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer(Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.11.2010
Ö 14
Internationale Kampagne "Städte für das Leben-Städte gegen die Todesstrafe"
- einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
Ö 15
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
Ö 15.1
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Bürgerausschuss (Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2010)
- einstimmig beschlossen -
N 20
gesperrte Information