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Sozial- und Gesundheitsausschuss

Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
April 5, 2016 5 p.m. - 8:10 p.m.

Agenda

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 12. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 19.01.2016
- einstimmig beschlossen -
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 13. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 09.02.2016
- abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -, Enthaltungen: 1
Ö 2
Mitteilungen
Ö 2.1
Sitzungsverschiebungen
Ö 2.2
Bericht über die Silvesternacht am Boulevard
Ö 2.3
Pressemitteilung der Vorsitzenden Frau Dr. Ober
Ö 2.4 Nachtrag: 05.0
Neuorganisation des Amtes für soziale Leistungen -Sozialamt-
Ö 2.5 Nachtrag: 05.0
Unabhängige Patientenberatung (UPD)
Ö 3
Anfragen
Ö 3.1
sexuelle Übergriffe auf Frauen in den Bielefelder Flüchtlingsunterkünften (Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.03.2016)
Kenntnisnahme
Ö 3.2
Anzahl der freiwilligen Rückkehrer und ausreisepflichtigen Personen in den Jahren 2014, 2015 und 2016 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.03.2016)
Kenntnisnahme
Ö 3.3
Auffälligkeiten im Hinblick auf die Mitwirkungsrechte etc. der Beiräte in einzelnen Einrichtungen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.03.2016)
Kenntnisnahme
Ö 4
Anträge
Ö 4.1
Bildung einer Produktgruppe für den Bereich Asyl und geflüchtete Menschen im städtischen Haushalt (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.03.2016)
an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag), Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4.2
Einsatz von "Talent-Scout" bzw. "Talent-Scouting" zur Einschätzung der Fähigkeiten und Qualifikationen der Flüchtlinge (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.03.2016)
vertagt
Ö 5
Bericht zur Situation im Stadthallen-UmfeldBerichterstattung: Beigeordnete Frau Ritschel
Kenntnisnahme
Ö 6
Kosten der UnterkunftBerichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger Frau Schulz, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-
Kenntnisnahme
Ö 7
Situation der Flüchtlinge in BielefeldBerichterstattung: Beigeordnete Frau Ritschel Beigeordneter Herr Nürnberger
Ö 8
Sicherstellung einer bedarfsgerechten Versorgung von Flüchtlingen in den Regelangebo-ten der Kinder- und Jugendarbeit sowie der BegegnungszentrenBerichterstattung: Frau Krutwage, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -, Ja: 15, Befangen: 1
Ö 9
Quartiersarbeit im Rahmen des Handlungskonzeptes zur Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt BielefeldBerichterstattung: Frau Krutwage
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -, Ja: 16
Ö 10
Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2015 bis 2017Berichterstattung: Frau Krutwage
- bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -, Ja: 15, Enthaltungen: 1
Ö 11
Ziele und Maßnahmen für ein Soziales Bielefeld 2016Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger Frau Schulz Frau Krutwage Herr Radloff, Jobcenter Arbeitplus Bielefeld Herr Siegeroth, REGE mbH
Kenntnisnahme
Ö 12
3. Änderungssatzung der Satzung des Seniorenrates der Stadt Bielefeld vom 17.04.2000Berichterstattung: Frau Schulz
- einstimmig beschlossen -
Ö 13 Nachtrag: 05.04
Einrichtung eines Vergabegremiums für die Verteilung von Projektmitteln aus dem Verfügungsfonds des Handlungskonzeptes zur Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt BielefeldBerichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger
- bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum SachstandBerichterstattung: Frau Schulz
N 18
gesperrte Information