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Stadtentwicklungsausschuss

Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
8. September 2015 15:00 - 20:20

Tagesordnung

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften der Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses
Ö 1.1
Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz am 23.06.2015
- einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -, Enthaltungen: 2
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 23.06.2015
- einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -, Enthaltungen: 2
Ö 2
Mitteilungen
Ö 2.1
Abrechnungen nach KAG
Kenntnisnahme
Ö 2.2
Förderung von Wohnraum für Flüchtlingemündlicher Bericht: Herr Metzger
Kenntnisnahme
Ö 2.3
Neuer ÖPNV-Bedarfsplan des Landes NRW
Kenntnisnahme
Ö 3
Anfragen
Ö 3.1
Breitbandversorgung in Bielefeld,Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.05.2015
Kenntnisnahme
Ö 3.2
Umsetzungsstand NSG Strothbachwald,Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.09.2015
Kenntnisnahme
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 4.1
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Stadtentwicklungsausschusses Nr. 48 zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/ Hi 10/2 "Feldmühle MPB" für das Teilgebiet Dingerdisser Straße - Niedernholz - Südgrenze der Flurstücke 879 und 1552 -Ostring (L787) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) (Änderungs- und Entwurfsbeschluss)- Stadtbezirk Heepen -
- einstimmig beschlossen -
Ö 5
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
Ö 5.1
Sozialticket
- einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -, Enthaltungen: 6
Ö 5.1.1
abweichender Beschluss SGA vom 25.08.2015
Ö 5.2
6. Änderung "Wohnen am Bollholz" des Bebauungsplanes Nr. III/Ub 2.2 "Bollstraße" für das Gebiet südlich der Straße Am Bollholz, westlich der Stadtgrenze Bielefeld, nördlich der Bahnlinie Bielefeld - Lage sowie östlich der Straße Am Rollkamp- Stadtb ezirk Stieghorst -Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens:- Aufstellungsbeschluss- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte gemäß §§ 3 (1), 4 (1) BauGB- Umfang / Detaillierungsgrad der Umweltprüfung
vertagt
Ö 6
Anträge
Ö 6.1
Gewerbeflächen in Bielefeld, Antrag der Fraktion "Die Linke" vom 19.05.2015
mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt
Ö
Bauamt
Ö 7
Fortschreibung der Gewerbeflächenbedarfsprognose Sachstand Ergebnis der Unternehmensbefragung, Sachstand Landesentwicklungsplan NRW (Entwurf) und RegionalplanungVortrag: Herr Dr. Rainer Kahnert, BGS Büro für Gewerbeplanung und Stadtentwicklung ausDortmund
Kenntnisnahme
Ö 8
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Stadtumbau BielefeldMonitoring, Evaluierung und UmsetzungsberichtVortrag: Herr Wolfram GEORG/Herr Andreas PAUL, Büro für urbane Projekte aus Leipzig
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö
Amt für Verkehr
Ö 9
Verkehrsregelungen zu Parksituationen in „engen Straßen“
1. Lesung -
Ö 9.1
Beschluss BV Mitte vom 20.08.15
Ö 10
Ökologisches Baustellenmanagement als verantwortungsvolles Handeln für einen intelligenten und effizienten Klima- und Lärmschutz(Beschluss der Bezirksvertretung Mitte vom 11.06.2015)
abgesetzt
Ö 10.1
Auszug AfUK vom 18.08.2015
Ö 11
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für Investitionen in die Betriebstechnik des Ostwestfalentunnels
- einstimmig beschlossen -
Ö 12
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2015
- einstimmig beschlossen -
Ö 13
Bericht zur Unfallsituation 2014 und den Beratungen der Unfallkommissionen 2015-I und 2015-II
Kenntnisnahme
Ö 14
Fahrplanänderungen auf den Linien 87 und 95 zum 05.10.2015 – Anpassung an das Stadtbuskonzept der Stadt Gütersloh
Kenntnisnahme
Ö 15
Beschlussempfehlung des Beirates für Behindertenfragen zum Fußgängerüberweg Nikolaus-Dürkopp-Straße/Niederwall
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 16
Sachstand Umbau Innenstadt(mündlicher Bericht)
Kenntnisnahme
Ö
Bauamt/Bauleitpläne
Ö 17
Bauleitpläne Brackwede
Ö 17.1
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/ B 70 "Wohngebiet Im Lecke" für die Fläche des Gebietes südlich der Braakstraße, westlich der Straße "Im Horst", nördlich der Straße "Im Lecke", östlich der Straße "Auf den Hüchten" (Südwestfeld) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB)- Stadtbezirk Brackwede -Beschluss über StellungnahmenSatzungsbeschluss
- einstimmig beschlossen -
Ö 17.2
Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet westlich der Grabenstraße, südöstlich der Südstraße, südlich der Briloner Straße, westlich der Windelsbleicher Straße und den Bereich beiderseits der Olper Straße des Bebauungsplanes Nr. I/B 73 "Olper Straße"- Stadtbezirk Brackwede -- Satzungsbeschluss -
Kenntnisnahme, Ja: 11, Enthaltungen: 5
Ö 17.2.1
Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet östlich der Grabenstraße, südöstlich der Südstraße, südlich der Briloner Straße, westlich der Windelsbleicher Straße und den Bereich beiderseits der Olper Straße desBebauungsplanes Nr. I/B 73 "Olper Straße"- Stadtbezirk Brackwede -- Satzungsbeschluss -
- einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -, Ja: 11, Enthaltungen: 5
Ö 18
Bauleitpläne Dornberg
Ö 18.1
Erstaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. II/N 7 "Wohnanlage Gut Wittenbach" für das Grundstück Gemarkung Niederdornberg-Deppendorf, Flur 1, Flurstück 701 (Hofanlage Deppendorfer Straße 88) und 234. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sonderbaufläche Gut Wittenbach" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB- Stadtbezirk Dornberg -Beschluss über StellungnahmenSatzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. II/ N 7Abschließender Beschluss zur 234. Änderung des Flächennutzungsplanes
- mit Mehrheit beschlossen -
Ö 19
Bauleitpläne Gadderbaum
Ö 20
Bauleitpläne Heepen
Ö 20.1
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. III/M 6 "Milse-West" Teilplan 2 für das Gebiet östlich der Heilbronner Straße und westlich der Leinenstraße gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)- Stadtbezirk Heepen -Aufstellungsbeschluss
- einstimmig beschlossen -
Ö 20.2
5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. III/M 6 "Milse-West" Teilplan 3 für das Gebiet (nord-)westlich der Lutter, südlich des Johannisbachs einschließlich dem Mohracker westlich der Straße Sandbrink gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) - Stadt bezirk Heepen -Aufstellungsbeschluss
- einstimmig beschlossen -
Ö 20.3
115. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnen Brake-West" Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Br 37 "Grafenheider Straße-West" für das Gebiet zwischen der Engerschen Straße und der Fehmarnstraße/Grafenheider Straße (Gemarkung Brake, Flur 4 und 5) - Stadtbezirk Heepen -- Beschluss über Stellungnahmen - Abschließender Beschluss zur 115. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnen Brake-West" - Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. III/Br 37 "Grafenheider Straße-West"
- bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
Ö 21
Bauleitpläne Jöllenbeck
Ö 21.1
Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. II/V 8 "Wohnen an der Loheide" für das Gebiet östlich und südlich der Engersche Straße, westlich der Loheide und der angrenzenden Flurstücke 366, 367 und 628 sowie nördlich der Flurstücke 598, 626 und 648 in Flur 1, Gemarkung Vilsendorf- Stadtbezirk Jöllenbeck -Beschluss zur Einleitung der Bauleitplan-Verfahren- Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan und- Änderungsbeschluss Flächennutzungsplan der Stadt Bielefeld im Parallelverfahren- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 (1) BauGB
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 22
Bauleitpläne Mitte
Ö 22.1
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. III/3/100 "City-Passage" für das Gebiet östlich der Bahnhofstraße, nördlich der Stresemannstraße, südlich der Zimmerstraße sowie westlich der Stichstraße aus der Zimmerstraße und 238. Änderung des Flächennutzungsplans "Sonderbaufläche City-Passage" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Mitte -- Beschluss über Stellungnahmen - Abschließender Beschluss zur 238. Änderung des Flächennutzungsplans "Sonderbaufläche City-Passage"- Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. III/3/100 "City-Passage"
- bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
Ö 23
Bauleitpläne Schildesche
Ö 23.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/24.01 "Wohnen Am Vorwerk" für das Gebiet südlich und östlich der Straße Höners Weg, nördlich der Straße Am Vorwerk und westlich der Straße Am Steinsiekim beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)AufstellungsbeschlussBeschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
- einstimmig beschlossen -
Ö 24
Bauleitpläne Senne
Ö 25
Bauleitpläne Sennestadt
Ö 26
Bauleitpläne Stieghorst
N 39
gesperrte Information