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Bezirksvertretung Brackwede

Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Feb. 27, 2014 4 p.m. - 8:45 p.m.

Agenda

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede in zwei Teilen
Ö 1.1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1)
Ö 1.2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2)
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Teile der Niederschriften über die 44. und 45. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 14.11.2013 und 23.01.2014
Ö 2.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 44. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 14.11.2013
- einstimmig beschlossen -
Ö 2.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 45. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 23.01.2014
- einstimmig beschlossen -
Ö 3
Mitteilungen
Ö 3.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 3.2
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4
Anfragen
Ö 4.1
Weitere Baumanpflanzugen in der Carl - Severing - Straße(Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen - Fraktion vom 05.02.2014)
Kenntnisnahme
Ö 4.2
Waldgrundstück Oueller Straße Höhe Eisenstraße(Anfrage des Vertreters der FDP vom 09.02.2014)
Kenntnisnahme
Ö 4.3
Nachtragsvorlage "Weiträumige Ausschilderung der Parkplätze im Zentrum Brackwedes"(Anfrage des Vertreters der FDP vom 16.02.2014)
Kenntnisnahme
Ö 4.4
Erweiterung der Firma Gehring - Bunte(Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen - Fraktion vom 17.02.2014)
Kenntnisnahme
Ö 4.5
Erweiterung der Firma Gehring - Bunte im Wasserschutzgebiet(Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen - Fraktion vom 17.02.2014)
Kenntnisnahme
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
Ö 5.1
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I / B 70 "Wohngebiet Im Lecke" für die Fläche des Gebietes südlich der Braakstraße, westlich der Straße "Im Horst", nördlich der Straße "Im Lecke", östlich der Straße "Auf den Hüchten" (Südwestfeld) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB- Stadtbezirk Brackwede -Entwurfsbeschluss
- einstimmig beschlossen -
Ö 5.2
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q25 "Wohngebiet Arminstraße / Haller-Willem-Patt" für das Gebiet südlich der Arminstraße, nordöstlich der Bahntrasse des Haller Willem sowie des Haller-Willem-Patt und westlich der Bebauung im Westen der Ottostraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB- Stadtbezirk Brackwede -Aufstellungsbeschluss
- einstimmig beschlossen -
Ö 5.3
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I / U 6 "Warburger Straße" für eine Teilfläche nördlich der Ummelner Straße, zwischen dem Bohlenweg, der Warburger Straße und dem Buschweg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Brackwede -Aufstellungsbeschluss / Beschluss zur ÄnderungBeschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen und Beteiligung der Behörden
- einstimmig beschlossen -
Ö 5.4
Entwicklungskonzept Bahnhofsviertel Brackwede(Antrag der CDU - Fraktion vom 17.12.2013)
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 5.5
Verbesserung des internationalen Busbahnhofes Brackwede und seiner Umgebung(Antrag der SPD - Fraktion vom 12.01.2014)
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 5.6
Internationaler Busbahnhof in BrackwedeAntrag der CDU - Fraktion vom 14.01.2014)
zurückgezogen
Ö 6
Anträge
Ö 6.1
Fußgängerbrücke über den Stadtring - Treppenstraße/Stadtpark/Marktplatz(Antrag des Vertreters der FDP vom 14.02.2014)
- einstimmig beschlossen -
Ö 6.2
Blumenkübel im öffentlichen Verkehrsraum in der Kollostraße(Antrag des Vertreters der FDP vom 17.02.2014)
- abweichend vom Beschlussvorschlag mit qualifizierter Mehrheit beschlossen -, Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Ö 6.3
Hauptstraßenkonferenz(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und der Vertreterin von "Die Linke" vom 17.02.2014)
- mit Mehrheit beschlossen -, Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 2
Ö 7
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/B 73 "Olper Straße" für das Gebiet östlich der Grabenstraße, südöstlich der Südstraße, südlich der Briloner Straße, westlich der Windelsbleicher Straße und den Bereich beiderseits der Olper Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB- Stadtbezirk Brackwede -Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- einstimmig beschlossen -
Ö 8
Gewerbliche Entwicklung im Bereich Gütersloher Straße/ B61/ südlich der zukünftigen Trasse der Bundesautobahn A 33,hier: Regionalplanänderungsverfahren
- mit großer Mehrheit beschlossen -, Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Ö 9
Luftreinhalteplan Halle, Sachstandsbericht zu den Umleitungsmaßnahmen
Kenntnisnahme
Ö 10
Luftreinhalteplan Halle, Sachstandsbericht zu den Verkehrssicherungsmaßnahmen
Kenntnisnahme
Ö 11
Raumkonzept Brackweder Realschule
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 12
Schulträgerzustimmung zur Einrichtung des "Gemeinsamen Lernens" gem. § 20 Abs. 5 SchulG an Primar- und Sek.-I-Schulen der Stadt Bielefeld zum Schuljahr 2014/15
- einstimmig beschlossen -
Ö 13
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2014/2015
- einstimmig beschlossen -
Ö 14
Trägerinterne Verlagerung einer halben Fachkraftstelle aus dem Kinder- und Jugendzentrum „Kamp“ zur Mobilen Arbeit in Quelle beim Verein zur Förderung der Jugendarbeit
- einstimmig beschlossen -
Ö 15
Information zur zukünftigen Ausgestaltung der Schulsozialarbeit nach dem Bildungs- und Teilhabepaket, bezogern auf den Stadtbezirk Brackwede
abgesetzt
Ö 16
Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppe "Kultur" vom 04.02.2014, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
Ö 16.1
Kulturentwicklungsplan für den Stadtbezirk Brackwede und Veränderung des Ausstellungskonzeptes im Pavillon des Bezirksamtes Brackwede gemäß dem Beschluss der Bezirksvertretung Brackwede
- einstimmig beschlossen -
Ö 17
Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppe "Verkehr, Tiefbau und Planung" vom 25.02.2014, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
Ö 17.1
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I / B 70 "Wohngebiet Im Lecke"
mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt
Ö 17.2
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q25 "Wohngebiet Arminstraße / Haller-Willem-Patt"
mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt
Ö 17.3
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I / U 6 "Warburger Straße" für eine Teilfläche nördlich der Ummelner Straße
mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt
Ö 17.4
Verkehrliche Probleme im Rahmen der Warenanlieferung beim "Lidl - Markt" in Ummeln
Kenntnisnahme
Ö 17.5
Ortumgehung Ummeln - Problematik der Querung für ortsansässige landwirtschaftliche Betriebe
Kenntnisnahme
Ö 17.6
Erweiterungsabsichten der Gaststätte "1550" in Brackwede an der Hauptstraße
Kenntnisnahme
Ö 18
Entscheidungen über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitskreissitzung "Internationaler Fernbusbahnhof in Brackwede" vom 26.02.2014, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
Ö 19
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
N 31
gesperrte Information