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Sozial- und Gesundheitsausschuss

Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
June 25, 2019 5:45 p.m. - 8:10 p.m.

Agenda

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 43. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 14.05.2019
- einstimmig beschlossen -
Ö 2
Mitteilungen
Ö 2.1
Entwicklung und Stärkung von Prävention und Gesundheitsförderung im Stadtteil Baumheide
Kenntnisnahme
Ö 2.2
Angebote zur Unterstützung im Alltag nach der Anerkennungs- und Förderungsverordnung (AnFöVO)
Kenntnisnahme
Ö 2.3
Förderantrag an das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW im Rahmen der Landesinitiative zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit in NRW
Kenntnisnahme
Ö 2.4
Jahresbericht der Schuldnerberatungsstellen
Kenntnisnahme
Ö 3
Anfragen
Ö 3.1
Anzahl der Menschen, die stationäre Einrichtungen mangels geeignetem Wohnraum nicht verlassen können (Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.03.2019)
Kenntnisnahme
Ö 3.2
Stellenvakanz im Sozialpsychiatrischen Dienst (Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.06.2019)
Kenntnisnahme
Ö 3.3
Tierschutzrechtliche Kontrollen beim Zirkus Krone (Anfrage der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten vom 11.06.2019)
Kenntnisnahme
Ö 4
Anträge
Ö 4.1
Kommunale Handlungsfelder zur Bekämpfung von Armut im Alter (Beschluss des Seniorenrates vom 30.04.2019))
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 4.2
Bekanntmachung des Rechtanspruches auf Grundsicherung und verstärkte Beratung der Berechtigten zur Bekämpfung von Armut im Alter (Beschluss des Seniorenrates vom 30.04.2019)
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 5
Wohnungsbauförderung, Neueinstufung der Stadt Bielefeld in die Mietenstufe 4Berichterstattung: Herr Metzger, Bauamt
Kenntnisnahme
Ö 6
Schwerpunktziele des Kommunalen Integrationszentrums Bielefeld im Zeitraum 01.01.2020 - 31.12.2021
Kenntnisnahme, Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 7
Ausbildungsoffensive - BerufsmentorenBerichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger Herr Siegeroth, REGE mbH
1. Lesung -
Ö 8
Bericht Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) in OWL Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen in Ostwestfalen-LippeBeric hterstattung: Beigeordnete Frau Ritschel
Kenntnisnahme
Ö 9
Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2019 bis 2021Berichterstattung: Frau Krutwage, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention
- bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -, Enthaltungen: 1
Ö 10
Haushaltsplanberatungen für den Doppelhaushalt 2020/2021, 1. Lesung
Ö 10.1
Haushalts- und Stellenplan 2020/2021 für das Gesundheits-, Veterinär- und LebensmittelüberwachungsamtBerichterstattung: Herr Dr. Schmid, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
1. Lesung -
Ö 10.2
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppel-Haushalt 2020/2021 für den Stab des Dezernates 5Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger
1. Lesung -
Ö 10.3
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 für das Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-Berichterstattung: Frau Schulz, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-
1. Lesung -
Ö 10.4
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 für das Büro für Integrierte Sozialplanung und PräventionBerichterstattung: Frau Krutwage
1. Lesung -
Ö 11
Gesetz zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch Neugestaltung des Kinderzuschlages und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Starke-Familien-Gesetz)Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger
Kenntnisnahme
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum SachstandBerichterstattung: Frau Schulz
N 18
gesperrte Information