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Sozial- und Gesundheitsausschuss

Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
May 11, 2021 5 p.m. - 7 p.m.

Agenda

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 04. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 13.04.2021
- einstimmig beschlossen -, Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2
Mitteilungen
Ö 2.1
Schuldnerberatung – Verteilung der Mittel aus dem Fonds des Sparkassen- und Giroverbandes für das Jahr 2021
Kenntnisnahme
Ö 2.2
Mittagsverpflegung an Schulen/Kitas/Kindertagespflegestellen im Rahmen von Bildung und Teilhabe
Kenntnisnahme
Ö 2.3
Einführung von SORMAS X im Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Kenntnisnahme
Ö 3
Anfragen
Ö 3.1
Ausnahmen von Beschränkungen für geimpfte Personen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)
Kenntnisnahme
Ö 3.2
Strategie des Impffortschrittes - Regelversorgung durch die Hausärzte (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)
Kenntnisnahme
Ö 3.3
Fortsetzung des Impfzentrums (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)
Kenntnisnahme
Ö 3.4
Unklarheiten Daten (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)
Kenntnisnahme
Ö 3.5
Bearbeitungszeiten Sozialamt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)
Kenntnisnahme
Ö 4
Anträge
Ö 4.1
Aufhebung der Priorisierung - Impfstrategie (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)
- mit Mehrheit abgelehnt -
Ö 4.2
Ergänzende Kinderbetreuung (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2021)
- einstimmig beschlossen -
Ö 5
Corona-Pandemie
Ö 5.1
Ergebnis der Prüfaufträge aus der Sitzung des SGA am 13.04.2021
Kenntnisnahme
Ö 5.2
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung "Taxidienst Impfzentrum für über 70jährige"
- bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
Ö 6
Zwischenbericht der Solidarischen Corona-Hilfe Bielefeld: Organisation und Koordination von privater nachbarschaftlicher Hilfe durch Datenbank, Social Media und Telefon-Hotline
Kenntnisnahme
Ö 7
Berichterstattung über das zielgruppenspezifische Streetwork
Kenntnisnahme
Ö 8
Zwischenbericht des Arbeitsprozesses "Alter(n) gestalten"
1. Lesung -
Ö 9
Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie
1. Lesung -
Ö 10
Benennung eines Mitgliedes des Psychiatriebeirates
- einstimmig beschlossen -
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
N 17
gesperrte Information