Skip navigation

Bezirksvertretung Mitte

Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
June 11, 2015 5 p.m. - 11:30 p.m.

Agenda

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
- einstimmig beschlossen -
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 30.04.2015
- einstimmig beschlossen -
Ö 3
Mitteilungen
Ö 4
Anfragen
Ö 5
Anträge
Ö 5.1
Ökologisches Baustellenmanagement als verantwortungsvolles Handeln für einen intelligenten und effizienten Klima- und Lärmschutz(Antrag der CDU-Fraktion vom 02.06.2015)
- mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -, Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 1
Ö 5.2
Bericht über die Entwicklung der Innenstadt-Märkte(Antrag von Herrn Wolff [BfB] vom 02.06.2015)
- einstimmig beschlossen -
Ö 6
Leitlinien internationale Angelegenheiten / Städtepartnerschaften
Kenntnisnahme
Ö 7
Parkplatzangelegenheit Abendgymnasium
- abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -
Ö 8
Grundschulverbund Hellingskampschule mit der Josefschule
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 9
Sanierung Bürgerpark Maßnahmen 2015-2017
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 10
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld (Friedhofssatzung) vom 01. August 2005
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 10.1
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld (Friedhofssatzung) vom 01. August 2005, hier: Nicolaifriedhof
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 11
Ersatz-Neubau Sporthalle der Diesterwegschule- Vorstellung der Planung -
- einstimmig beschlossen -
Ö 12.1
230. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld"Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet"- Entwurfsbeschluss
- einstimmig beschlossen -
Ö 13
Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. III/3/67.01"Hotel, Wohn- und Geschäftshaus am Neumarkt"für das Gebiet südlich des Platzes Neumarkt, westlich der Kavalleriestraße imbeschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB-Stadtbezirk Mitte -Entwurfsbeschluss
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 14
Gestaltungssatzung für die Bielefelder AltstadtInformation des Ausschusses über die geplanten Inhalte und Ziele sowie die Vorgehensweise zur Erstellung der Gestaltungssatzung für die Bielefelder Altstadt
- einstimmig beschlossen -
Ö 15
Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 BauGB mit der City Passage Bielefeld G.m.b.H. + Co. KG, Heegbarg 30, 22391 Hamburg, für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. III/3/100 "City Passage"- Stadtbezirk Mitte -
- abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -, Nein: 2
Ö 16
Handy - Parken in Bielefeld
- einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -, Enthaltungen: 2
Ö 17
Erfahrungsbericht: Fahrradstraße Arndtstraße zwischen Friedenstraße und Mercatorstraße
- einstimmig beschlossen -
Ö 18
Abstellen von Fahrrädern im Umfeld des Hauptbahnhofshier: Beschilderung zur zeitlichen Befristung des Fahrradparkens
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 19
Umbau der Straßen und Änderung der Verkehrsführung um den Kesselbrink sowie Umgestaltung der Platzfläche - Erfahrungsbericht nach Inbetriebnahme
Kenntnisnahme
Ö 20
Variantenentscheidung zur Neugestaltung des Straßenraumes August-Bebel-Straße/ Oelmühlenstraße und Standortwahl für einen neuen Hochbahnsteig „Marktstraße“
1. Lesung -
Ö 21
Verkehrsregelungen zu Parksituationen in „engen Straßen“
abgesetzt
Ö 22
Modifizierung des Gestaltungsplans Beleuchtung Altstadt
- einstimmig beschlossen -
Ö 23
Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2015 bis 2017
Kenntnisnahme
Ö 24
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Kenntnisnahme
Ö 24.1
Errichtung des Regenrückhaltebeckens im Park der Menschenrechte
N 33
gesperrte Information