Finanz- und Personalausschuss
Tagesordnung
- Ö 1
- Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 3. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 16.02.2010
- Ö 2
- Mitteilungen
- Ö 3
- Anfragen
- Ö 3.1
- Zahlungsverhalten bei Lieferantenrechnungen
- Ö 3.2
- Etaisierung der Personalkosten auf dem Niveau von 2009
- Ö 4
- Erläuterungen zum vorläufigen Entwurf der Eröffungsbilanz (aktueller Bearbeitungsstand)
- Ö 5
- Aufwandsermächtigung für den Gesellschafterzuschuss der OWL Marketing GmbH
- Ö 7
- Satzung über die Festsetzung des Hebesatzes der Grundsteuer B in Bielefeld
- Ö 8
- 2. Nachtragssatzung zur Vergnügungssteuersatzung
- Ö 9
- Erhöhung der Eintrittsentgelte im Programmbereich des Kulturamtes
- Ö 10
- Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadt Bielefeld für die Stadtbibliothek und Beschluss der Gebührensatzung für das Institut Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek
- Ö 11
- Ermächtigung für die Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld für die Spielzeit 2011 - 2012
- Ö 12
-
1. Änderung der Entgeltordnung für Theater- und Konzertveranstaltungen und der Beiträge für den Ballettunterricht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld" ab dem 01.08.2010
2. Beitrag der eigenbetriebsähnlich en Einrichtung "Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld" zur Haushaltskonsolidierung für den Zeitraum 2010 - 2012 - Ö 13
- Erhöhung der Kursentgelte der Volkshochschule
- Ö 14
- Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für das Historische Museum
- Ö 15
- Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für das Naturkunde - Museum
- Ö 16
- Beschlussfassung über die 2. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006
- Ö 17
- Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Friedhofstraße (zwischen Oetkerstraße und Am Flugplatz)
- Ö 18
- Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Bielefeld
- Ö 19
- Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2010/2011
- Ö 20
- Planung der Tagesbetreuung bis 2013 unter besonderer Berücksichtigung des Ausbaus U 3
- Ö 21
- Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)