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Bezirksvertretung Jöllenbeck

Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Oct. 27, 2016 5 p.m. - 8:05 p.m.

Agenda

Ö 1
Verabschiedung und Verpflichtung eines Mitglieds der Bezirksvertretung
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 08.09.2016
- einstimmig beschlossen -
Ö 4
Mitteilungen
Ö 5
Anfragen
Ö 5.1
Beseitigung der "Schadstelle" auf der Jöllenbecker Straße / Ecke Husemanns Kamp (Anfrage der CDU-Fraktion v. 07.10.2016)
Ö 5.2
B-Plan II/J 36 "Wohnen am Nagelsholz": Warum erfolgt bisher keine Bebauung?
Ö 6
Anträge
Ö 6.1
Aufstellung entsprechender Schilder und/oder Querungshilfen in der Deliusstraße (Antrag der CDU-Fraktion v. 05.10.2016)
- einstimmig beschlossen -
Ö 6.2
Im Verlauf des Rad- und Fußweges entlang des Johannisbaches bei der Überquerung der Theesener Straße je eine Schranke anbringen (Antrag der CDU-Fraktion v. 05.10.2016)
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 6.3
Hunde-Freilauffläche in der Nähe der Stiftsmühle zum Rad- und Fußweg absichern (Antrag der CDU-Fraktion v. 05.10.2016)
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 6.4
Gegenüber der Ausfahrt "Gewerbegebiet Lechtermannshof" Spiegel anbringen (Antrag der SPD-Fraktion v. 13.10.2016)
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 6.5
Einrichtung einer "Tanksäule" für elektrisch betriebene Autos am Parkplatz Amtsstraße (gem. Antrag der SPD- und CDU-Fraktion, der Parteien Bündnis 90 / Die Grünen, BfB, DIE LINKE und FDP v. 18.10.2016)
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 7
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V 2.1 "Verlängerung des Epiphanienweges südlich der Straße Bardenhorst in Richtung Vilsendorfer Straße mit ergänzender Wohnbebauung" gem. § 13a BauGB - Stadtbezirk Jöllenbeck - - Beschluss über Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
- einstimmig beschlossen -
Ö 8
Festlegung des Ausbaustandards für den Epiphanienweg zwischen Bardenhorst und der Vilsendorfer Straße (L 855)
1. Lesung -
Ö 9
Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des Wohngebietes „Ellerbusch" (B-Plan Nr. II/J 11.1)
- einstimmig beschlossen -
Ö 10
Breitbandausbau in Bielefeld
Kenntnisnahme
Ö 11
8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004
- einstimmig beschlossen -
Ö 12
Errichtung einer Discgolf-Anlage am Obersee
- abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -
Ö 13
36. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Jöllenbeck)
- einstimmig beschlossen -
Ö 14
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2017 für das Bezirksamt Jöllenbeck, Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Jöllenbeck
- einstimmig beschlossen -
Ö 15
Wirtschaftsplan 2017 des Immobilienservicebetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Jöllenbeck
- einstimmig beschlossen -
Ö 16
Verwendung von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2016
- einstimmig beschlossen -
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
N 25
gesperrte Information