Bezirksvertretung Mitte
Tagesordnung
- Ö
- Vor Eintritt in die Tagesordnung
- Ö 1
- Wechsel bei der Besetzung und Neuwahl zur Wiederbesetzung der Position der 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters
- Ö 2
- Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
- Ö 3
- Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 48. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 21.03.2019
- Ö 4
- Mitteilungen
- Ö 4.2
- Baumfällung am Niederwall
- Ö 4.3
- Planung zum Hochbahnsteig in der Oldentruper Straße auf Höhe Harrogate Allee
- Ö 5
- Anfragen
- Ö 5.1
-
Zusammenlegung zweier Stadtbahnhaltestellen an der Detmolder Straße
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BV Mitte) - Ö 5.2
-
Ungeordnetes Abstellen von Fahrrädern auf dem Rathausvorplatz
Anfrage der CDU-Fraktion - Ö 5.3
-
Stand der Überarbeitung und Anpassung der Sondernutzungssatzung
Anfrage der CDU-Fraktion - Ö 5.4
-
Erneuter Aufbruch der gerade wiederhergestellten Oberfläche im Kreuzungsbereich Niederwall/
Am Bach zur Verlegung von Leerrohren
Anfrage der CDU-Fraktion - Ö 5.5
-
Blockade des Fahrradstreifens durch eine Baustelle Am Bach gegenüber der Ausfahrt des Welle-Parkhauses
Anfrage der CDU-Fraktion - Ö 5.6
- Zusatz-Antwort zur Anfrage DSN 7881- Taxentransport für behinderte Menschen am Jahnplatz
- Ö 6
- Anträge
- Ö 6.1
-
Ideen und Vorschläge der Gewerbetreibenden für die temporäre Gestaltung des unteren Bereichs des Niederwalls
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Ö 6.2
-
Regelung der Zufahrten zum Neumarkt
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU - Ö 6.3
-
Aufstellen von Fahrradbügeln anstelle der Betonbalken auf den Grandflächen entlang des Niederwalls
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU - Ö 6.4
-
Schaffung von Fahrradabstellplätzen an der Rudolf Oetker Halle
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU - Ö 7
-
Außengastronomie an der Rudolf-Oetker-Halle
- mündlicher Sachstandsbericht - Ö 8
- Altes Rathaus - Fassadensanierung 2019
- Ö 9
-
Energetische Sanierung Jugendzentrum Niedermühlenkamp
- Mündlicher Bericht - Ö 10
-
Radstation Hauptbahnhof
Hier: Übergangslösung - Ö 11
-
Umsetzung des Beschlusses des Schul- und Sportausschusses zum OGS-Ausbau vom 01.09.2015
hier: Aktualisierung der Bewertung der Ausbaubedarfe - Ö 12
- Bericht zur Erweiterung der Öffnungszeiten im Drogenhilfezentrum
- Ö 13
- Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
- Ö 13.1
- Absolutes Haltverbot auf einem Teilstück der Körnerstraße
- Ö 13.2
- Parkraumbewirtschaftung in den Gebieten T, U und I2 (DSN 8280/2014-2020)
- Ö 13.3
- Spielgeräte auf dem Kesselbrink (7607/2014-2020)
- Ö 13.4
- Ergänzung zum Antrag DSN 7804/2014-2020 Sicherung von Baumscheiben
- Ö 13.5
- Zur DSN 8073 - Ausschilderung Else-Lohmann-Straße
- Ö 13.6
- Beleuchtung Heeper Straße zwischen Otto-Brenner-Straße und Am Venn