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Bezirksvertretung Sennestadt

Bielefeld, "Bürgertreff" des Sennestadthauses
June 27, 2019 6 p.m. - 9:30 p.m.

Agenda

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt
Ö
Vor Weiterführung der Tagesordnung
Kenntnisnahme
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 45. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 09.05.2019
- einstimmig beschlossen -
Ö 3
Mitteilungen
Ö 4
Anfragen
Ö 4.1
Berücksichtigung Radweg bei der Deckeninstandsetzung Vennhofallee
Kenntnisnahme
Ö 4.2
Anfrage Radweg Verler Straße in Eckardtsheim
Kenntnisnahme
Ö 4.3
Straßensanierung und Verkehrsfluss
Kenntnisnahme
Ö 4.4
Finanzierung Ferienspiele Sennestadt
Kenntnisnahme
Ö 4.5
Linksabbiegeverbot von der Sender Straße in die Bleicherfeldstraße
Kenntnisnahme
Ö 4.6
Lagebericht des LKA - Situation in Sennestadt
Kenntnisnahme
Ö 4.7
Optimierung der Radwegeführung auf der Morse- und Gildemeister Straße
Kenntnisnahme
Ö 4.8
Tiefbauarbeiten im Wald oberhalb der Paderborner Straße - in Höhe Hausnummer 291
Kenntnisnahme
Ö 4.9
Stadtbahn Linie 1 - Planungskosten
Kenntnisnahme
Ö 4.10
Sofortprogramm Saubere Luft und andere Förderprogramme zur Stauvermeidung
Kenntnisnahme
Ö 4.11
Elektroladestation am Lindemann-Platz
Kenntnisnahme
Ö 4.12
Zuständigkeit Ampelschaltungen
Kenntnisnahme
Ö 4.13
Radverkehrsnetz NRW - Einbeziehung Sennestädter Wege in die Planung
Kenntnisnahme
Ö 4.14
E-Ladesäulen in Sennestadt - Bearbeitungsstand
Kenntnisnahme
Ö 4.15
Termin Bezirksjugend-Konferenz
Kenntnisnahme
Ö 5
Anträge
Ö 5.1
Maßnahmen zur Verhinderung von Steingärten - Insektenfreundliche Sennestadt
2. Lesung
Ö 5.2
Vorlage einer konsistenten Planung Umbau Eikelmannkreuzung
- mit großer Mehrheit abgelehnt -, Ja: 1, Nein: 11, Enthaltungen: 1
Ö 5.3
Bericht des Integrationsrates
- einstimmig beschlossen -
Ö 5.4
Zukünftige Bebauungsgebiete in Sennestadt
- mit Mehrheit beschlossen -
Ö 5.5
Bericht zur Abfallbeseitigung in Sennestadt
- einstimmig beschlossen -
Ö 6
Weiteres Vorgehen in Sachen Stiftung Eikelmann
getrennte Abstimmung einzelner Punkte
Ö 7
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2020-2022
- einstimmig beschlossen -
Ö 8
Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Sennestadt - Studienjahr 2019/2020
- einstimmig beschlossen -
Ö 9
Sender Straße (K44) zwischen Verler Straße und Stadtgrenze / Verbreiterung des Gehwegs bzw. Geh- / Radwegs zu einem gemeinsamen Geh- / Radweg
- einstimmig beschlossen -
Ö 10
Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW)
Kenntnisnahme
Ö 11
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2020/2021 für das Bezirksamt Sennestadt,Beratung des Bezirksbudgets 2020/2021 für den Stadtbezirk Sennestadt
- einstimmig beschlossen -
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Kenntnisnahme
N 20
gesperrte Information