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Finanz- und Personalausschuss

Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
June 4, 2012 10 a.m. - 12:05 p.m.

Agenda

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 30. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 08.05.2012
- einstimmig beschlossen -
Ö 2
Mitteilungen
Ö 3
Anfragen
Ö 4
Bericht über die Umsetzung der HSK-Maßnahmen zum 30.04.2012
Kenntnisnahme
Ö 5
Änderung der Entgeltordnung für die Musik- und Kunstschule der Stadt Bielefeld zum 01.10.2012
- einstimmig beschlossen -
Ö 6
Wertstofferfassung in Bielefeld
- einstimmig beschlossen -
Ö 7
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2011 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
- einstimmig beschlossen -
Ö 8
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Niederwall / Parallelstraße von Am Bach bis Steinstraße, einschließl. Steinstr. von Niederwall bis Renteistr.
- einstimmig beschlossen -
Ö 9
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Alten Detmolder Straße zwischen Detmolder Straße und Christophorusstraße
- einstimmig beschlossen -
Ö 10
Information über den Stand des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens 2012
Ö 10.1
Gesamtergebnisplan / Gesamtfinanzplan 2012
Ö 10.2
Veränderungen Stellenplan - Gesamtübersicht
Ö 10.3
Kalkulation des Personalaufwandes / der Personalauszahlungen 2012
Ö 10.4
Haushaltssicherungskonzept / Prognoserechnung 2022
Ö 10.4.1
Kalkulation der HSK-Daten bis 2022 (Anfrage der Fraktion B90/DIE GRÜNEN)
Kenntnisnahme
Ö 11
Vorläufiges Ergebnis aus dem Jahresabschluss 2010
Kenntnisnahme
Ö 12
Haushalts- und Stellenplan Dezernat Oberbürgermeister
Ö 13
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 2 und Bezirke
Ö 13.1
Einrichtung von Verpflichtungsermächtigungen für die Neugestaltung der Dauerausstellung des Historischen Museums im Haushaltsplan 2012
- einstimmig beschlossen -
Ö 13.2
Nachtrag zur Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2012 für das Amt Stadtbibliothek, Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek
- einstimmig beschlossen -
Ö 13.3
Korrigierte Haushaltsplanung für das Bürgeramt, Geschäftsstelle Wahlen aufgrund der Landtagswahl am 13.05.12
- einstimmig beschlossen -
Ö 14
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 3
Ö 15
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 4
Ö 16
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 5
Ö 17
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 1
Ö 17.1
Haushaltsplan 2012 für die Produktgruppe 11.01.18 - Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1
- einstimmig beschlossen -
Ö 17.2
Haushaltsplan 2012 für die Produktgruppe 11.01.26 - Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz
- einstimmig beschlossen -
Ö 17.3
Haushaltsplan 2012 für die Produktgruppen 11.01.06 - Zentrale Dienste, 11.01.08 -Personalmanagement, 11.01.10 - Organisationsangelegenheiten - sowie Stellenplan für das Amt für Personal, Organisation und Zentrale Leistungen
- einstimmig beschlossen -
Ö 17.4
Haushaltsplan 2012 für die Produktgruppe 11.01.12 - Schwerbehindertenvertretung
- einstimmig beschlossen -
Ö 17.5
Haushaltsplan 2012 für die Produktgruppe 11.01.04 - Beschäftigtenvertretung
- einstimmig beschlossen -
Ö 17.6.1
Haushaltsplan 2012 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss- und 11.16.01. -Allgemeine Finanzwirtschaft- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen und Beteiligungen
- einstimmig beschlossen -
Ö 17.7
Wirtschaftsplan 2012 des IBB mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht
- einstimmig beschlossen -
Ö 18
Ergebnis der Beratungen am Vortag und Entscheidung über zurückgestellte Positionen
vertagt
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung der eingehenden Fraktionsanträge
vertagt
Ö 20
Beschlussfassung zum Haushalts- und Stellenplan 2012
vertagt
Ö 20.1
Beschlussfassung zum Stellenplan
vertagt
Ö 20.2
Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept
vertagt
Ö 20.3
Beschlussfassung zum Ergebnisplan 2012 mit den Plandaten bis 2015
vertagt
Ö 20.4
Beschlussfassung zum Finanzplan 2012 mit den Plandaten bis 2015
vertagt
Ö 20.5
Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2012 mit den Plandaten bis 2015
vertagt
Ö 20.6
Beschluss der Haushaltssatzung 2012
vertagt
N 28
gesperrte Information