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Stadtentwicklungsausschuss

Bielefeld, Großer Saal ehem. Kreishaus
19. Januar 2010 15:00 - 19:50

Tagesordnung

Ö 1
Bestellung des Schriftführers/der Schriftführerin(Vorschlag: Frau Ostermann)
- einstimmig beschlossen -
Ö 2
Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger/innen
Ö 3
Mitteilungen
Ö 3.1
Abrechnungen nach KAG
Kenntnisnahme
Ö 3.2
Verkehrssicherheitsanalysen
Kenntnisnahme
Ö 4
Anfragen
Ö 4.1
Verkehrsbelastung durch ansteigenden Schwerlastverkehr zu den Gewerbegebieten an der Friedrich-Hagemann-Straße
Kenntnisnahme
Ö 4.2
Autofreier Tag zwischen Bielefeld und Herford
Kenntnisnahme
Ö 4.3 Nachtrag: 11.0
Welche Auswirkungen wird das Urteil des BayVGH für die Beschilderung der Radwege in Bielefeld haben?
Kenntnisnahme
Ö 5
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
Ö 6
Anträge
Ö 7
Gestaltung Burginnenhof Sparrenburg
Kenntnisnahme
Ö 8
1. Änderung der Benutzungsordnung für das Veranstaltungsgelände an der Radrennbahn vom 27. November 1986
abgesetzt
Ö 9
Vorstellung des Wohnungsmarktberichtes 2009
Kenntnisnahme
Ö 10
Bewilligungsergebnis Wohnungsbauförderung 2009
Kenntnisnahme
Ö 11
Ausbau des Stadtbahnnetzes - Stadtbahn 2030 -
- abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
Ö 12
Maßnahmenprogramm Radverkehr 2010
- abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
Ö 13
Namensgebung Tank- und Rastanlage an der A 2
- einstimmig beschlossen -
Ö 14
Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Bielefeld
- einstimmig beschlossen -
Ö 15
Beratung der Unfallkommission 2009-III und 2009-IV
Kenntnisnahme
Ö 16
Bau einer Rechtsabbiegespur im Knotenpunkt Engersche Straße / Talbrückenstraße
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 17
Prüfung des Verzichts der LSA Detmolder Straße/ Königsbrügge
vertagt
Ö 18
Festlegung des Ausbaustandards für die Detmolder Straße zwischen Wappenstraße und Haus Nr. 562
- einstimmig beschlossen -
Ö 19
Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr 6 - Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Eisenbahnüberführung Stapenhorst Bielefeld Hbf., km 110,414 der DB-Strecke 1700 -
- einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -, Ja: 13, Enthaltungen: 2
Ö 20
10. Änderung des Regionalplanes "Gebietsentwicklungsplan für den Regierungsbezirk Detmold - Teilabschnitt (TA) Oberbereich Bielefeld" [Änderung von Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiche (GIB) in Allgmeine Siedlungsbereiche (ASB)]Hier:Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt NRW zur Rechtskräftigkeit der o. a. Änderung des Regionalplanes
Kenntnisnahme
Ö 21
11. Änderung des Regionalplanes "Gebietsentwicklungsplan für den Regierungsbezirk Detmold - Teilabschnitt (TA) Oberbereich Bielefeld" [Änderung von Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiche (GIB) in Allgemeiner Siedlungsbereiche (ASB)]Hier:Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt NRW zur Rechtskräftigkeit der o. a. Änderung des Regionalplanes
Kenntnisnahme
Ö 22
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/29.01 "Ortskern Schildesche" für das Gebiet zwischen Westerfeldstraße, Engersche Straße, Niederfeldstraße und Beckhausstraße sowie 209. Flächennutzungsplanänderung "Schildesche - Ortskern" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB- Stadtbezirk Schildesche -- Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Einleitung der Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren
- einstimmig beschlossen -
Ö 23
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B/47 "Sonstiges Sondergebiet / Gewerbegebiet Siekermanns-Hof" für den südlichen Teilbereich (Sonstiges Sondergebiet Möbel- /Einrichtungshaus)- Stadtbezirk Brackwede- Änderungsbeschluss- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
abgesetzt
Ö 24
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. II/1/33.00 für das Teilgebiet südlich der Wertherstraße-Stadtbezirk Schildesche-TeilhebungsbeschlussBeschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- einstimmig beschlossen -
Ö 25
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/55.01 "Brückenstraße" begrenzt durch die Brückenstraße im Norden und Osten, die Lerchenstraße im Süden und den Bachstelzenweg im Westen im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB- Stadtbezirk Mitte - 2. EntwurfBeschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange
- abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -
Ö 26
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 44 "Verkehrssicherheitszentrum Bielefeld" für das Gebiet nördlich der Paderborner Straße östlich des Schopketalweges sowie 206. Änderung des Flächennutzungsplanes "Verkehrssicherheitszentrum Bielefeld" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Sennestadt -Entwurfsbeschlüsse
- einstimmig beschlossen -
Ö 27
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. II/J 6 "Böckmanns Feld" für das Gebiet östlich der Zangenstraße, westlich der Spenger Straße, nördlich der Beckendorfstraße und südlich der Straße Düsterfeld gemäß § 13 BauGB- Stadtbezirk Jöllenbeck -- Änderungs- und Entwurfsbeschluss
abgesetzt
Ö 28
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/St 22 "Wohngebiet Dalbker Allee"(Gebiet zwischen der Gildemeisterstraße, den Straßen Am Sprungfeld, Am Schlingvenn, Paderborner Straße)- Stadtbezirk Sennestadt- Änderungs- und Entwurfsbeschluss
- einstimmig beschlossen -
Ö 29
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/98.00 "Frachtstraße" Teilplan A für eine Teilfläche des Gebietes östlich Walther-Rathenau-Straße / westlich Frachtstraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB- Stadtbezirk Mitte -- Entwurfsbeschluss
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 30
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/3/55.00 für ein östliches Teilgebiet beiderseits des südlichen Abschnittes des Kuckucksweges und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. III/3/55.00 für ein östliches Teilgebiet südlich des Baderbachweges- Stad tbezirke Mitte und Heepen -- Entwurfsbeschluss -
- einstimmig beschlossen -
Ö 31
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/1/12.01 (Schulhoferweiterung Martinschule) für einen Teilbereich der Deckertstraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)- Stadtbezirk Gadderbaum -Entwurfsbeschluss
- einstimmig beschlossen -
Ö 32
Neuaufstellung des Bebauungsplanes II/Ho 5 "Twellbachtal" für das Gebiet südlich der Grundstücke Kreiensieksheide 45 und 49, begrenzt auf die Flurstücke 595, 596, 603, 350, 353 und 354 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)-Stadtbezirk Dornberg -Entwurfsbeschluss
- abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 33
Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet nördliche und östliche Grenze des Flurstückes 546, Flur 4, Gemarkung Brake, westliche Verlängerung der nördlichen Grenze des Flurstückes 25, nördliche Grenze des Flurstückes 25, westliche Grenze des Flurstückes 546 (östlich der Martin-Luther-Straße) - (Teilgebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplan Nr. III/Br 27 "Brake-West")- Stadtbezirk Heepen -Satzungsbeschluss
- mit großer Mehrheit beschlossen -, Ja: 13, Nein: 2
Ö 34
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. II/G 3 "Kreuzkrug" für Grundstücksflächen nördlich der Babenhauser Straße, westlich des Einmündungsbereiches zur Straße Vulsiekshof im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB- Stadtbezirk Dornberg -Beschluss über Stellungnahmen zum EntwurfSatzungsbeschluss
- einstimmig beschlossen -
Ö 35
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
N 47
gesperrte Information